Nach Austritt aus Landtagsfraktion: Diener verlässt CDU
Erst tritt er aus der Landtagsfraktion aus, jetzt auch aus Landespartei und Kreistagsfraktion. Wird Thomas Diener künftig für die AfD im Landtag sitzen? Die Fraktion will darüber entscheiden.
Tritt auf den letzten Metern vor der Landtagswahl ein ehemaliger CDU-Mann der AfD-Fraktion bei? (Archivbild)Bernd Wüstneck/dpa
© Bernd Wüstneck/dpa
Einen Monat nach seinem Austritt aus der CDU-Landtagsfraktion ist der mittlerweile fraktionslose Abgeordnete Thomas Diener auch aus der CDU in Mecklenburg-Vorpommern ausgetreten. Das bestätigte er der Deutschen Presse-Agentur. Er hatte dies bereits angekündigt.
„Die politischen und innerparteilichen Entwicklungen der vergangenen Zeit sowie der Umgang miteinander entsprechen nicht mehr in ausreichendem Maße meinen persönlichen Überzeugungen und meinem Verständnis von politischer Zusammenarbeit“, hieß es in seiner Austritterklärung.
Der CDU-Kreistagsfraktion im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte kehrte Diener ebenfalls den Rücken, wie er bestätigte. Dort ist er derzeit Kreistagspräsident. Zuvor hatte der „Nordkurier“ berichtet.
Schon Ende Mai hatte Diener die CDU-Fraktion verlassen. Nach Informationen des „Nordkurier“ hatte er beklagt, seit Januar sei seine Arbeit als Abgeordneter zunehmend blockiert worden. Demnach sollen für ihn keine Pressemeldungen mehr erstellt worden sein.
Bald AfD-Abgeordneter?
Weniger als drei Monate vor der Landtagswahl könnte Diener nun zur AfD-Landtagsfraktion wechseln. Darüber will die Fraktion am Dienstag in einer Sitzung entscheiden. Diener hatte gesagt, er sei dazu bereit und es habe dazu Gespräche gegeben. Zuvor hatten Medien berichtet.
„Ich freue mich sehr, dass wir ihn höchstwahrscheinlich morgen hier als neues Fraktionsmitglied begrüßen können“, sagte AfD-Fraktionschef Enrico Schult am Montag. Es habe lange Gespräche mit Diener gegeben, der im vergangenen Jahr in seiner Funktion als Kreistagspräsident zu Gast bei einem Sommerfest der AfD-Fraktion gewesen sei. „Es ist offenkundig gewesen, dass die Schnittmengen in der Landespolitik mit Herrn Diener da sind“, sagte Schult.
Ob Diener auch der AfD-Kreistagsfraktion beitreten werde, könne er noch nicht sagen, wie er auf Nachfrage anmerkte. Er wolle zunächst die Sitzungswoche im Landtag und seine Aufnahme in die Landtagsfraktion abwarten.
