Kommunen denken auch militärische Konflikte mit
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz hat einen Wegweiser zur zivilen Verteidigung in Kommunen veröffentlicht. Aus Thüringer Städten kommt dafür Zuspruch – auch wenn die Szenarien düster sind.
Kommunen in Thüringen beschäftigen sich mit verschiedenen Szenarien, um ihren Zivilschutz zu verbessern. (Archivbild)Thomas Frey/dpa
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In den größeren Städten Thüringens gibt es Planungen für Krisen- und Notlagen, in die zunehmend auch Überlegungen zur zivilen Verteidigung im Falle eines bewaffneten Konfliktes oder gar Krieges einfließen. Ein Teil dieser Weiterentwicklung: Die zuständigen Verwaltungen in Erfurt, Jena und Weimar haben sich nach eigenen Angaben zuletzt mit zwei Papieren auseinandergesetzt, die das Bundesamt für Bevölkerungsschutz veröffentlicht hat. Darin werden Szenarien skizziert, die auf Kommunen zukommen, sollte sich die sicherheitspolitische Lage weiter verschlechtern.
Beispielsweise wird im Rahmen dieses Projektes mit dem Titel „Wegweiser zur Zivilen Verteidigung in Kommunen“ ein Szenario beschrieben, bei dem ein Militärkonvoi einen Unfall hat. Ebenso wird dort ein Szenario umrissen, in dem ein chemischer Kampfstoff auf einem Marktplatz versprüht wird. „Mehrere Personen brechen unmittelbar auf dem Marktplatz zusammen“, steht in einem der Papiere. „Es kommt zur Panik und die Menschen verlassen das Marktgelände.“
Auch ein Angriff mit konventionellen Waffen etwa auf Umspannwerke oder Verkehrsknotenpunkte wird im Rahmen dieses Projektes als ein Basisszenario beschrieben, auf das sich Städte und Gemeinden zumindest abstrakt vorbereiten müssten. Es könne in einem solchen Fall dazu kommen, dass ein ziviles Gebäude von einer Rakete oder Drohne getroffen und schwer beschädigt werde.
Vieles deckt sich mit eigenen Überlegungen
„Die Arbeitshilfen des Bundesamtes sind aus unserer Sicht vor allem deshalb hilfreich, weil sie einen einheitlichen Orientierungsrahmen für die Vorbereitung auf Krisen und außergewöhnliche Lagen bieten“, sagte der Sicherheitsdezernent Jenas, Benjamin Koppe. Vieles, was in dem Papier des Bundesamtes angesprochen werde, decke sich „in wesentlichen Teilen mit den Ergebnissen unserer eigenen Risikoanalyse“, sagte Koppe.
Sprecher der Stadtverwaltungen Erfurt und Weimar äußerten sich ähnlich. Besonders positiv an den Papieren sei, dass sie stärker als bislang auf eine ressortübergreifende Zusammenarbeit von Verwaltungen setzten, hieß es aus Weimar. Auch, dass hybride Bedrohungslagen Thema seien, sei positiv zu bewerten.
Als hybride Bedrohungslagen gelten zum Beispiel Hackerangriffe, die zwar mit einer hohen Wahrscheinlichkeit von Staaten ausgehen, bei denen sich aber nicht eindeutig nachweisen lässt, wer dafür die Verantwortung trägt. In einem der Papiere wird vor genau so einem Szenario unter der Überschrift „Cyberangriff auf die Verwaltung“ gewarnt.
Muster zur Erfassung
Die Stadtverwaltung Gera hat eine Anfrage zu diesem Themenkomplex unbeantwortet gelassen.
Mit dem zweiten Papier des Wegweisers bietet das Bundesamt Kommunen, die bei Überlegungen zur Krisenvorsorge noch nicht so weit sind wie Erfurt, Jena oder Weimar, vor allem ein Muster, nach dem sie zentrale Informationen erfassen können, die in Notlagen wichtig sind: Wo verlaufen Strom- oder Gasleitungen? Wie ist die Trinkwasserversorgung organisiert? Welche Möglichkeiten zur Löschwasserversorgung gibt es? Wie können Grundnahrungsmittel zentral gelagert und gekühlt werden? Die Antworten auf solche und ähnliche Fragen können mit Hilfe dieses Musters erfasst werden.
