Fraktionschef: „BSW hat Tillschneider nicht gewählt“
Zuerst ein AfD-Landtagspräsident, dann ein Vize-Posten. Doch für den will das BSW nicht gestimmt haben - obwohl die Stimmverhältnisse genau passen.
Der Co-Vorsitzende des BSW in Sachsen-Anhalt, Thomas Schulze, ist sich sicher, dass seine Fraktion nicht für einen Vize-Landtagspräsidenten der AfD gestimmt hat. Jan Woitas/dpa pool/dpa
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Der Fraktionsvorsitzende des BSW in Sachsen-Anhalt, Thomas Schulze, hat ausgeschlossen, dass seine Partei für einen Vize-Landtagspräsidenten von der AfD gestimmt hat. „Unsere fünf Abgeordneten haben definitiv nicht Herrn Tillschneider gewählt“, sagte Schulze der Deutschen Presse-Agentur. Der umstrittene AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider war mit 44 Ja-Stimmen zum Vize-Landtagspräsidenten gewählt worden. Genau so viele Stimmen haben AfD und BSW im Landtag von Sachsen-Anhalt.
Noch-Ministerpräsident Sven Schulze hatte zuvor gesagt, dass sich seine Fraktion darauf verständigt habe, den AfD-Politiker nicht zum Vize-Landtagspräsidenten nicht zu wählen.
Bei der Wahl des Landtagspräsidenten von der AfD hatte das BSW angekündigt, für den AfD-Politiker Tobias Rausch zu stimmen. Tillschneider als Vize-Präsident sah das BSW im Vorfeld aufgrund dessen Haltung beim Thema Rüstung kritisch. In der Vergangenheit hatte er immer wieder mit Provokationen für Aufsehen im Magdeburger Parlament gesorgt.
