Dröge empfiehlt Ausschluss von Koçak aus Linken-Fraktion

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat der Linken-Fraktionsvorsitzenden Heidi Reichinnek nahegelegt, den Linken-Bundestagsabgeordneten Ferat Koçak aus der Fraktion auszuschließen. Koçak habe wiederholt an Veranstaltungen teilgenommen, bei denen Menschen aufgetreten seien, bei denen von vornherein klar gewesen sei, „dass sie Terror verherrlichen, wo von vornherein klar war, dass sie das Existenzrecht Israels infrage stellen, von vornherein klar war, wie antisemitisch sie sind“, sagte Dröge. „Und deswegen würde ich Heidi Reichinnek empfehlen, dass Herr Koçak nicht Teil der Fraktion der Linken ist.“

Zugleich äußerte Dröge Zweifel an Koçaks Erklärungen zu seinen Kontakten zur organisierten Kriminalität in Berlin. Der Abgeordnete versuche, sich bei dieser Frage „aus den Fängen zu ziehen“. „Ich halte das für höchst unglaubwürdig, was Herr Koçak dort vorträgt“, sagte Dröge.

Sie richtete sich direkt an Reichinnek: „Kann so jemand Teil der Bundestagsfraktion der Linken sein, oder bräuchte es hier mehr Klarheit?“

Führung der Linken solle Konsequenzen ziehen

Mit Blick auf eine mögliche rot-grün-rote Koalition in Berlin sagte Dröge, dass die Linke Berlin jetzt Klarheit liefern müsse. Dröge sprach zudem von einem „massiven Problem“ der Linken im Bezirk Neukölln mit dem Thema Antisemitismus. Es reiche nicht, wenn Parteivertreterinnen und Parteivertreter antisemitische Vorfälle lediglich bedauerten. Vielmehr müsse sich die Parteiführung auch mit der Frage auseinandersetzen, welche Konsequenzen sie aus dem Verhalten einzelner Mitglieder ziehe. Zugleich betonte Dröge, dass die konkrete Verhandlungsstrategie der Berliner Grünen beim Landesverband liege.