Zoff bei Grünen im Landtag: Fraktionsvize Damm vor Ablösung

Bei den Grünen im Schweriner Landtag gehen vier der fünf Mitglieder offen auf Distanz zu ihrem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hannes Damm. Die Gruppe um Fraktionschefin Constanze Oehlrich will Damm von seinem Führungsposten entfernen. Über den gemeinsam eingebrachten Abwahlantrag werde in der nächsten Fraktionssitzung am kommenden Dienstag entschieden, hieß es in einer kurzen, am späten Donnerstagabend verbreiteten Mitteilung der Fraktion. 

Die Initiatoren führen einen „massiven Vertrauensbruch“ als Begründung für die bevorstehende Abwahl an. Nähere Angaben machte die Fraktion auch auf Nachfrage nicht. Damm selbst war für eine Stellungnahme am Abend nicht zu erreichen. Unklar bleibt somit, ob der 33-jährige Physiker aus Greifswald weiter Mitglied der Fraktion bleibt. Die FDP hatte zuletzt zwei ihrer fünf Abgeordneten und damit auch den Fraktionsstatus verloren. Damit verbunden waren Einbußen bei Finanzen und Personal. 

Interner Konflikt eskaliert kurz vor Grünen-Landesparteitag 

Die Grünen waren nach der Landtagswahl 2021 mit 6,3 Prozent nach fünfjähriger Unterbrechung wieder in das Landesparlament Mecklenburg-Vorpommerns eingezogen. Am Samstag kommender Woche will die Partei auf einem Parteitag in Wismar ihre Kandidatenliste für die Landtagswahl in genau einem Jahr aufstellen und damit auch festlegen, wer die Partei als Spitzenkandidat oder Spitzenkandidatin im Wahlkampf anführen soll. Damm war für die Wahl 2021 auf Listenplatz vier gewählt worden, was ihm eines der fünf gewonnenen Mandate eintrug. Direktmandate hatten die Grünen nicht gewonnen. 

Auch im Nordosten hatten die Grünen zuletzt an Zustimmung verloren. Umfragen zufolge ist es derzeit nicht sicher, dass sie erneut den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen, was für den neuerlichen Einzug in den Landtag erforderlich wäre.