Verfassungsschutz startet Offensive im Netz

Der NRW-Verfassungsschutz startet eine Aufklärungsoffensive im Netz. „Extremismus ist jünger, digitaler und professioneller geworden. Er erzielt enorme Reichweiten im Netz. Dann muss der Verfassungsschutz eben auch dort sein“, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). 

Es handele sich um eine strategische Neuausrichtung. „Wir gehen dahin, wo angeworben wird, wo radikalisiert wird und wo Desinformationen gestreut werden.“ Aktuelle Videos und Podcasts der Behörde sollen auf den Plattformen Instagram, YouTube und Facebook, Spotify, Apple Podcasts, Threads und WhatsApp ausgespielt werden. 

„Allen Extremisten, die im Netz unterwegs sind, müssen Fakten entgegengehalten werden. Wir müssen in diese Onlineblasen, die um sie und ihre Inhalte herum entstehen, hineinstechen“, sagte NRW-Verfassungsschutz-Chef Jürgen Kayser. „Wir gehen dabei einen Spagat zwischen seriöser Einordnung und zielgruppengerechter Ansprache.“

Titel „Auf dem Radar“

Inhaltlich richte sich die Kampagne unter dem Titel „Auf dem Radar“ gegen alle Formen des Extremismus und Aktivitäten fremder Staaten wie Desinformation, Spionage und Sabotage. Erkenntnisse aus der täglichen Arbeit sollen für ein breites Publikum aufbereitet und über digitale Kanäle vermittelt werden. 

In den ersten Videos warnen die Verfassungsschützer vor sogenannten „Active Clubs“, die versuchen, über Kampfsport- und Fitnessangebote junge Männer oder Jugendliche in die gewaltbereite rechtsextreme Szene zu ziehen.

Die Verfassungsschützer informieren zudem über das linksextreme Sabotage-Netzwerk „Switch off“, das den Klimaschutz mit Antikapitalismus verknüpft und für Anschläge auf die Infrastruktur des Landes wirbt.

Drittens warnen die Verfassungsschützer davor, sich von russischen Geheimdiensten als billige sogenannte „Wegwerf“-Agenten anwerben zu lassen, deren zunächst harmlose Einmal-Aufträge später in Sabotage-Akte münden. Für Spionage und Sabotage drohten bis zu zehn Jahre Gefängnis.