Thüringer SPD-Chef warnt: AfD ist völkische Bewegung

Thüringens SPD-Chef und Landesinnenminister Georg Maier sieht in der AfD eine völkische Bewegung und warnt vor Gefahren für die Demokratie. „Ich bin ja der Meinung, es ist gar keine Partei, es ist eine Bewegung. Eine völkisch-nationalistische Bewegung, die darauf ausgerichtet ist, unsere Demokratie kaputtzumachen“, sagte Maier bei einem Landesparteitag der Thüringer SPD in Eisenberg (Saale-Holzland-Kreis). Wer glaube, mit solchen Leuten Deals machen zu können, der irre. „Wir sind es im Thüringer Landtag, die ganz klar stehen: keine Zusammenarbeit mit der AfD. Punkt.“

Maier sieht SPD als Vorkämpfer gegen Faschismus

Der 58-Jährige verortete die SPD klar gegen rechts: „Wir waren es immer und wir werden es immer sein: die Vorkämpfer gegen den Faschismus“, rief Maier den 199 Delegierten zu und erntete für diesen Satz großen Applaus.

Maier ist in Thüringen auch Innenminister und hatte vor vier Wochen für Schlagzeilen gesorgt, als er der AfD vorwarf, ihr Fragerecht im Parlament zu missbrauchen, um gezielt die kritische Infrastruktur auszuforschen. „Es drängt sich geradezu der Eindruck auf, dass die AfD mit ihren Anfragen eine Auftragsliste des Kremls abarbeitet“, hatte Maier dem „Handelsblatt“ gesagt. Die AfD wies die Vorwürfe zurück, AfD-Co-Vorsitzender Tino Chrupalla sprach von einer „bodenlosen Frechheit“.