Steinmeier: Deutsche werden gute Europäer bleiben
Die jüngsten Wahlergebnisse in Deutschland machen international Sorge. Doch der deutsche Bundespräsident gibt ein Versprechen ab.
Steinmeier und Macron scheiden beide im kommenden Jahr aus ihren Ämtern. Bernd von Jutrczenka/dpa
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Staatsbesuch in Frankreich versichert, dass Deutschland auch nach den jüngsten Wahlergebnissen eine tragende Rolle in Europa einnehmen wird. „Auch die Deutschen werden gute Europäer bleiben, bei allem, was sich bei uns verändert, wirtschaftlich, politisch, gerade auch in der Sicherheitspolitik“, sagte Steinmeier nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
„Deutschland kann nur als europäisches Deutschland erfolgreich sein, eng eingebettet in die Europäische Union. Das gilt und das wird für uns auch so bleiben“, versprach Steinmeier. Auch Macron beschwor die Bedeutung beider Länder für die Zukunft Europas. „Wenn Deutschland und Frankreich nicht gemeinsam voranschreiten, kommt Europa überhaupt nicht voran“, sagte er. Die Kooperation beider Länder sei wichtig, um „unsere Demokratien und deren Vitalität zu stärken – in einer Zeit, in der Verschwörungstheorien und Skepsis manchmal die Oberhand gewinnen“.
„Reformen werden schwieriger“
Die beiden Präsidenten trafen sich für eine Art doppelten Abschiedsbesuch - denn beide scheiden im kommenden Jahr aus ihren Ämtern. Für ihre Länder seien die Zeiten schwierig, sagte Steinmeier. Es gebe eine Polarisierung der Gesellschaft, die radikalen Ränder würden stärker. Das mache die Bildung von Regierungen und das Regieren nicht einfacher. Aus ihrer Wachstumskrise kämen sie nicht heraus, „wenn alles so bleibt, wie es ist“. „Gleichzeitig sind Reformen noch schwieriger geworden“, sagte Steinmeier wohl auch mit Blick auf die Bundesregierung.
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