Steinmeier: Debatte über Wehrpflicht nicht vom Tisch

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält die Diskussion über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht für legitim. Angesichts der veränderten Sicherheitslage müsse man darüber nachdenken, was zu tun sei, wenn die Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Bundeswehr nicht ausreichen, sagte Steinmeier im ARD-„Morgenmagazin“. „Deshalb ist die Debatte über die Wehrpflicht nicht vom Tisch“, betonte das Staatsoberhaupt. „Ich kann mir vorstellen, dass eine Pflichtzeit sowohl in sozialen Projekten, wie auch bei THW, Feuerwehr oder bei der Bundeswehr geleistet wird“, ergänzte Steinmeier. 

Steinmeier hatte bislang immer das Modell einer sozialen Pflichtzeit propagiert. Diese sollte sechs Monate bis ein Jahr dauern und auch im zivilen Bereich absolviert werden können. Das Bundeskabinett hatte unlängst einen Gesetzentwurf zur Einführung eines neuen Wehrdienstes auf den Weg gebracht, der eine Wehrerfassung junger Männer einführt, aber zunächst auf Freiwilligkeit und einen attraktiveren Dienst setzt. 

Ohne Ehrenamtliche wäre Deutschland „kälter“

Steinmeier äußerte sich vor einem zweitägigen Bürgerfest im Schloss Bellevue. Heute empfängt er zusammen mit seiner Frau Elke Büdenbender rund 4.000 ehrenamtlich engagierte Menschen im Park des Schlosses. Morgen schließt sich ein Tag des offenen Schlosses an, bei dem alle Bürger den Berliner Amtssitz des Bundespräsidenten erkunden können. Steinmeier erwartet nach eigenen Angaben bis zu 15.000 Besucher an beiden Tagen. 

In der ARD hob er das ehrenamtliche Engagement von Millionen Menschen hervor. Ohne sie sähe Deutschland anders und „kälter“ aus. Steinmeier begrüßte die Regierungspläne, die Ehrenamtspauschale zu erhöhen. Zugleich müsse es auch weniger Bürokratie geben, viele kleine Vereine seien hiermit überfordert. Schließlich brauchten die Kommunen eine bessere Finanzausstattung, um ehrenamtliche Menschen besser unterstützen zu können.