Sozialdemokratin bekommt in Schweden Auftrag zur Sondierung

Nach dem Sieg der Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl in Schweden hat deren Spitzenkandidatin Magdalena Andersson den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. „Alle Parteichefs haben mit verschiedenem Grad der Begeisterung gesagt, dass es vernünftig ist, wenn Magdalena Andersson den Sondierungsauftrag bekommt“, sagte Parlamentspräsident Andreas Norlén am Freitag nach Treffen mit Vertretern aller acht im Reichstag vertretenen Parteien.

Bei der Wahl am Sonntag waren die Sozialdemokraten laut dem vorläufigen Endergebnis mit 28 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden. Gemeinsam hatten die vier Oppositionsparteien, die Andersson als Regierungschefin unterstützen, eine knappe Mehrheit von 176 der 349 Sitze erreicht. Dazu zählt neben Sozialdemokraten, Linken und Grünen auch die liberale Zentrumspartei.

Das konservative Lager aus der bisherigen Drei-Parteien-Regierung und den Rechtspopulisten unterlag mit 173 Mandaten. Der konservative Regierungschef Ulf Kristersson hatte daraufhin sein Rücktrittsgesuch eingereicht. Das endgültige Wahlergebnis soll erst am Wochenende feststehen.

So geht es jetzt weiter: Sondierungen und Abstimmung

Ob Andersson eine Regierung bilden kann, ist aber unklar. Denn ihr Parteienblock ist sich in verschiedenen Fragen uneins. Die Zentrumspartei hatte vorab erklärt, nicht mit den Linken regieren zu wollen. „Mein Ansatz für die nun anstehende Arbeit ist, dass alle politischen Kräfte Parteitaktiken beiseitelegen und Schweden sowie das schwedische Volk an erste Stelle setzen müssen“, schrieb Andersson auf Instagram. Sie wolle „Schweden in einem neuen Geist der Zusammenarbeit führen und eine breite Kooperation anstreben“. Was sie damit genau meint, ließ sie zunächst offen. 

Am 28. September tritt der neue Reichstag zusammen und wählt einen Parlamentspräsidenten. Frühestens am Tag darauf kann dieser einen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs oder der Regierungschefin vorschlagen. Das Parlament stimmt dann über diesen Kandidaten ab. Zum Ministerpräsidenten oder zur Ministerpräsidentin kann gewählt werden, wer keine absolute Mehrheit im Parlament gegen sich hat. Stimmt aber mehr als die Hälfte der Abgeordneten gegen den Vorschlag, beginnt die Suche nach einem neuen Kandidaten.