Hubig ist im Bundesjustizministerium keine Unbekannte
Sie war Richterin, Staatsanwältin und Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz. Doch einen Teil ihrer Laufbahn hat Stefanie Hubig im Bundesjustizministerium verbracht, das sie künftig leitet.
Die langjährige Bildungsministerin von Rheinland-Pfalz, Stefanie Hubig (SPD), ist promovierte Juristin. (Archivfoto)Boris Roessler/dpa
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Stefanie Hubig (56) ist seit 2016 Bildungsministerin von Rheinland-Pfalz. In der Kultusministerkonferenz ist sie seit 2024 zudem Koordinatorin der SPD-geführten Länder.
Doch in Berlin kennt man die SPD-Politikerin vor allem in einer anderen Rolle. Im Bundesjustizministerium begann sie im Jahr 2000 und stieg zur Referatsleiterin auf. 2008 ging sie nach Mainz: Erst in die Staatskanzlei, 2009 übernahm sie die Leitung der Abteilung Strafrecht im Justizministerium.
Hubig wurde 2014 Staatssekretärin im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz. Justizminister war damals ihr Parteikollege Heiko Maas. Beide gerieten mit dem damaligen Generalbundesanwalt Harald Range aneinander. Dabei ging es um später eingestellte Ermittlungen gegen zwei Blogger von Netzpolitik.org wegen Landesverrats.
Range beharrt darauf, Hubig habe ihm in einem Telefonat die Weisung erteilt, den Auftrag für ein externes Gutachten zurückzuziehen und die Ermittlungen einzustellen. Sie habe ihm gesagt, falls er sich weigern sollte, würde ihn das seinen Job kosten. Dem widersprachen Maas und Hubig.
Der Verfassungsschutz hatte nach der Veröffentlichung vertraulicher Dokumente zwei Strafanzeigen gegen die Blogger gestellt. Range leitete daraufhin gegen die Macher des Blogs Netzpolitik.org Ermittlungen ein. Als sich Range später über einen „unerträglichen Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz“ beklagte, schickte ihn Maas in den Ruhestand.
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