Herzog lotet nach Parlamentswahl Mehrheiten aus

Nach Übergabe der amtlichen Endergebnisse der Wahl in Israel hat Präsident Izchak Herzog Konsultationen zur Regierungsbildung aufgenommen. Bis Donnerstagabend kommen Repräsentanten aller Parteien zu Gesprächen in seine Residenz in Jerusalem. „Ich beabsichtige, offene, freimütige und durchaus kritische Gespräche mit den Vertretern der Fraktionen zu führen“, sagte Herzog nach Erhalt der offiziellen Wahlergebnisse. Dabei werde er auch „schwierige Fragen stellen“. 

Knappes Wahlergebnis erschwert Regierungsbildung

Angesichts des knappen Wahlausgangs ohne klaren Sieger sagte Herzog: „Ich wünsche mir Originalität und Kreativität, Mut und guten Willen, damit Israel am Ende als Gewinner dasteht.“ Eine Neuwahl will er nach Möglichkeit vermeiden. 

Stärkste Kraft wurde bei der Wahl am 27. Oktober die rechtskonservative Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit 27 von insgesamt 120 Sitzen, gefolgt von der Mitte-Partei Jaschar von Ex-Militärchef Gadi Eisenkot mit 21 Mandaten. 

Das Mitte-Rechts-Bündnis Bejachad der ehemaligen Ministerpräsidenten Naftali Bennett und Jair Lapid kam auf zwölf Sitze, die arabisch geprägte Vereinte Liste auf elf. Die Demokraten und die arabische Raam-Partei erhielten jeweils acht Mandate. Jeweils sieben Sitze entfielen auf Israel Beitenu, die rechtsextreme Partei Ozma Jehudit und das ultraorthodoxe Vereinigte Tora-Judentum. Die ebenfalls strengreligiöse Schas und der Religiöse Zionismus kamen auf jeweils sechs Sitze.

Traditionell beauftragt der Präsident denjenigen Kandidaten mit der Regierungsbildung, dem er die besten Chancen auf eine parlamentarische Mehrheit einräumt. Dies muss nicht automatisch der Vorsitzende der stärksten Partei sein. Nach Medienberichten wird damit gerechnet, dass Eisenkot zuerst den Auftrag erhält, weil er die meisten Empfehlungen erhalten könnte.