Haßelmann fordert Korrektur an neuer Bundeswehrregel
Seit Jahresbeginn gilt: Männer ab 17 müssen sich Auslandsaufenthalte von mehr als drei Monaten von der Bundeswehr genehmigen lassen. Die Grünen vermissen Sinnhaftigkeit.
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann findet das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz schlecht gemacht. (Archivbild)Lilli Förter/dpa
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Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann fordert Korrekturen an der neuen Regel, dass sich Männer bis zum Alter von 45 Jahren Auslandsaufenthalte von mehr als drei Monaten bei der Bundeswehr genehmigen lassen müssen. „Der nun diskutierte Paragraf ist eine Regelung, die im beschlossenen Gesetz die Sinnhaftigkeit vermissen lässt und die Akzeptanz insgesamt gefährdet“, sagte Haßelmann der Deutschen Presse-Agentur. „Verteidigungsminister (Boris) Pistorius, das Ministerium, SPD und Union stehen jetzt blamiert und blank da.“
Die Beratungen im Parlament seien überhastet gewesen, junge Menschen seien nicht ausreichend beteiligt worden, meinte die Grünen-Politikerin. Der „handwerklich schlechte Gesetzentwurf“ sorge für mehr Bürokratie und weniger Akzeptanz und Wehrhaftigkeit. „Sie müssen jetzt diese Fehler schnellstmöglich korrigieren“, forderte Haßelmann.
Mit dem sogenannten Wehrdienst-Modernisierungsgesetz gilt seit dem 1. Januar die Genehmigungspflicht für längere Auslandsaufenthalte auch außerhalb von Spannungs- oder Verteidigungsfall. Allerdings hatte das Verteidigungsministerium erklärt: „Wir werden aber durch Verwaltungsvorschriften klarstellen, dass die Genehmigung als erteilt gilt, solange der Wehrdienst freiwillig ist.“
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