Finanzierung der Flüchtlingskosten wird umgestellt
Die Kommunen fordern schon lange ein atmendes System für die Berechnung der Flüchtlingskosten. Die Reform soll mehr Planungssicherheit und vereinfachte Abrechnungsverfahren bringen.
Die Kommunen fordern ein atmendes System für die Berechnung der Flüchtlingskosten. (Archivbild)Harald Tittel/dpa
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Rheinland-Pfalz will die Finanzierung der Flüchtlingskosten für die Kommunen umstellen. Dazu ist eine Reform des Landesaufnahmegesetzes geplant. Künftig soll es ein flexibles System der Kostenberechnung mit Pro-Kopf-Pauschalen geben. Das soll zu mehr Planungssicherheit und vereinfachten Abrechnungsverfahren führen.
Die rheinland-pfälzischen Kommunen dringen bereits seit längerer Zeit auf Änderungen für die Berechnung der Flüchtlingskosten und fordern kein starres, sondern ein atmendes System dafür. Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) wird die Pläne des Landes an diesem Dienstag (13 Uhr) in Mainz präsentieren und die Details der Reform erklären.
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