Finale nach langen Haushaltsverhandlungen
Die Entscheidung über den Thüringer Landeshaushalt rückt näher. Am Mittwoch ist eine Generalaussprache geplant, wo die Positionen aufeinanderprallen. Am Donnerstag soll abgestimmt werden.
Landtagsitzung mit Generaldebatte zum Thüringer Haushalt (Illustration). Martin Schutt/dpa
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Die Ausgaben, aber auch die neuen Schulden in Thüringen steigen auf neue Rekordhöhen. Nach monatelangem Tauziehen tritt der Landtag am Mittwoch (9.00 Uhr) zur abschließenden Beratung des Doppelhaushalts für die Jahre 2026 und 2027 zusammen.
Die Landesausgaben im kommenden Jahr steigen durch eine Reihe von Nachbesserungen am Etatentwurf der Regierung von knapp 14,7 Milliarden Euro auf mehr als 14,8 Milliarden Euro. 2027 erhöhen sich die Ausgaben von knapp 15,0 Milliarden auf mehr als 15,1 Milliarden Euro. Die Ausgaben kann die Landesregierung nur mit neuen Schulden finanzieren - insgesamt sind es rund 1,4 Milliarden Euro, davon allein 867 Millionen Euro im nächsten Jahr.
Der Haushaltsausschuss des Landtags hatte grünes Licht für den Doppelhaushalt gegeben - allerdings mit einer Reihe von Änderungen, die von der Regierungskoalition sowie der oppositionellen Linken beantragt wurden. Insgesamt gab es nach Angaben des Ausschusses rund 330 Korrekturwünsche.
Die Landtagssitzung beginnt mit der sogenannten Generaldebatte, in der die Chefs der fünf Landtagsfraktionen ihre Sicht auf das Zahlenwerk vorstellen. Beschlossen werden soll der Doppelhaushalt am Donnerstag.
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