CDU für Gesetz zur Kulturförderung
Gibt es genug Geld für den Erhalt und die Förderung von Kultur? Die Christdemokraten wollen mehr Planungssicherheit.
Die Oppositionsfraktion warnt vor wegfallenden Kulturangeboten in ländlichen Regionen von Rheinland-Pfalz. (Archivbild)Helmut Fricke/dpa
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Die CDU will die Kulturförderung in Rheinland-Pfalz gesetzlich verankern. Die Christdemokraten seien für einen klaren Richtungswechsel in der Kulturpolitik, sagte Fraktionschef Gordon Schnieder in Mainz. Kultur sollte als Pflichtaufgabe verbindlich festgeschrieben werden. Es gehe um Verbindlichkeit, Verlässlichkeit und Planbarkeit für die Kulturlandschaft.
Rheinland-Pfalz liege derzeit bei den Kulturausgaben mit 74,05 Euro pro Kopf weit unter dem Bundesdurchschnitt von 137,54 Euro, kritisierte Schnieder. Erhöhungen im Landeshaushalt würden lediglich Kostensteigerungen ausgleichen. Neue kulturpolitische Impulse seien auf diesem Weg nicht möglich. Kulturangebote in ländlichen Regionen drohten wegzufallen. Langfristige Projekte hätten keine Planungssicherheit.
Durch ein Kulturfördergesetz mit verbindlich festgeschriebenen Pflichtaufgaben könnte dagegen Infrastruktur mit Theatern, Museen, Bibliotheken und Kulturzentren in Rheinland-Pfalz gesichert werden, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende. Dazu würde es einen Kulturförderplan mit langfristigen Zielen geben. Der Mainzer Landtag will sich am Donnerstag mit der Initiative der Oppositionsfraktion befassen.
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