Tausende bei Mai-Kundgebungen - Voigt für Ausbildungskammer

Mehrere tausend Menschen sind am Tag der Arbeit in Thüringen gegen Arbeitsplatzabbau und für soziale Sicherheit auf die Straße gegangen. Der DGB sprach von insgesamt etwa 6.600 Teilnehmern bei 17 Veranstaltungen. Sie seien friedlich verlaufen, sagte ein Polizeisprecher. Die größte Kundgebung gab es in Erfurt. „Den Angriffen auf den 8-Stunden-Tag und den Sozialstaat werden wir uns entschieden entgegenstellen“, erklärte der Vorsitzende des DGB Hessen-Thüringen, Michael Rudolph, zum 1. Mai. 

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) kündigte bei der Kundgebung in Erfurt an, dass Auszubildende künftig besser betreut werden sollen. Geplant sei der Aufbau einer Ausbildungskammer als gemeinsames Projekt mit Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen. Die Kammer, die sich um die Belange von Auszubildenden kümmern solle, sei vergleichbar mit dem Studierendenwerk. 

Voigt nannte am Rand der Kundgebung Unterkünfte für Azubis, die fern ihres Wohnortes ihre Lehre absolvieren, oder Nahverkehrstickets als mögliche Aufgaben der Kammer. Das Studierendenwerk an Hochschulen ist für die soziale, wirtschaftliche und kulturelle Betreuung von Studierenden zuständig. 

Voigt: Thüringen soll arbeitnehmerfreundlich sein 

Der Regierungschef bekräftigte vor mehreren hundert Kundgebungsteilnehmern, dass die Landesregierung angesichts des harten Strukturwandels um jeden Industriearbeitsplatz kämpfen werde. Die Entscheidung des Zalando-Vorstandes, das Logistikzentrum mit rund 2.700 Arbeitnehmern in Erfurt zu schließen, bezeichnete Voigt als unanständig. Der engagierten Zalando-Belegschaft sei „der Stuhl vor die Tür gestellt worden“. 

Dass bei der Kundgebung in Erfurt sowohl politische Parteien als auch die DGB-Gewerkschaften vertreten waren, bezeichnete der CDU-Politiker als starkes Signal. Nachholbedarf sieht Voigt bei der Tarifbindung der Betriebe in Thüringen. „Thüringen soll ein arbeitnehmerfreundliches, wirtschaftsstarkes Land sein“, so der Regierungschef. 

DGB-Veranstaltungen in 16 Städten 

An einer Demonstration durch die Erfurter Innenstadt beteiligten sich nach Angaben einer DGB-Sprecherin bis zu 1.000 Menschen, darunter viele junge Leute. Diese Zahl nannte auch die Polizei. Thüringens SPD-Chef und Innenminister Georg Maier und Arbeitsministerin Katharina Schenk (SPD) reihten sich in die Demonstration ein. 

IG Metall-Bezirksleiter Jörg Köhlinger sagte, die Gewerkschaften seien eine „Schutzmacht“ und Stimme der Beschäftigten gerade in einer Zeit, in der Deutschland aus dem wirtschaftlichen Tief nicht herauskomme und täglich Arbeitsplätze verloren gingen. Kritik übte er an den geplanten Reformen der Bundesregierung. Es sei falsch, den Sozialstaat pauschal als aufgebläht oder nicht mehr finanzierbar darzustellen. 

Am Tag der Arbeit hatte der DGB zu Kundgebungen und Demonstrationen in 16 Thüringer Städten aufgerufen, darunter in Weimar, Nordhausen, Ilmenau, Bad Salzungen, Altenburg, Jena oder Greiz. Sie standen unter dem Motto „Erst unsere Jobs, dann eure Profite“. Die DGB-Gewerkschaften haben in Thüringen nach Angaben einer Sprecherin aktuell mehr als 110.000 Mitglieder. Das entspricht etwa jedem siebten sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Freistaat.

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