Söder legt Bayern-Plan vor - Regierungserklärung im Landtag
Wirtschaft und Demokratie in der Krise? Der Ministerpräsident will wegen der aktuellen Herausforderungen eine Regierungserklärung abgeben und seinen Plan für Bayern für die nächsten Jahre darlegen.
Markus Söder will einen Plan für herausfordernde Zeiten präsentieren. (Archivbild)Peter Kneffel/dpa
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Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Landtag einen politischen Ausblick auf die kommenden Jahre geben. Er wolle über die Zukunft des Freistaats in „schweren und wirren Zeiten“ sprechen, hatte er nach einer Kabinettssitzung am Dienstag angekündigt. „Das ist eine Standortbestimmung Bayerns.“
Es gehe um die Fragen: „Was sind unsere Konzepte? Was sind unsere Ideen als gemeinschaftliche Staatsregierung und Koalition, um auf diese schweren Wirtschaftsherausforderungen zu reagieren?“ Bayerns Wettbewerbsfähigkeit mit Blick auf die USA und China werde eine Rolle spielen und wie sich der Freistaat weiter als internationaler Spitzenstandort für Hightech, Forschung und neue Technologien behaupten könne.
Neben diesen wirtschaftlichen Themen solle es aber auch um Grundsätzliches gehen, kündigte Söder an - etwa wie man ein Stück weit auch die Demokratie in Bayern stärken könne.
Regierungserklärungen des Ministerpräsidenten im Landtag sind zu normalen Zeiten - vom Beginn einer Legislaturperiode einmal abgesehen - eher selten. In der Vergangenheit hatte Söder speziell in Krisenzeiten aber öfter davon Gebrauch gemacht. Der Rede schließt sich dann eine Generalaussprache im Landtag an.
