Sachsen scheitert mit Vorstoß für Ende der Lehrerverbeamtung
Sachsen fände es gut, wenn Lehrkräfte künftig nur noch Angestellte wären. Hintergrund sind hohe Pensionskosten. Die Bildungsministerkonferenz lehnt den Vorstoß ab.
Anna Stolz, Präsidentin der Bildungsministerkonferenz (Mitte) sieht keine Chance für die Idee aus Sachsen, Schluss zu machen mit der Verbeamtung von Lehrern. Annette Riedl/dpa
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In der Bildungsministerkonferenz der Länder ist ein Vorstoß Sachsens für ein Ende der Verbeamtung von Lehrkräften auf Ablehnung gestoßen. Das sagte die aktuelle Vorsitzende der Konferenz, Bayerns Kultusministerin Anna Stolz (Freie Wähler), vor Journalisten in Berlin.
Es habe sich klar gezeigt, dass dieses Anliegen in der Bildungsministerkonferenz keine Unterstützung finde. „Eine wirklich überwältigende Mehrheit der Länder sieht keinen Anlass für eine Änderung und hält weiterhin uneingeschränkt an der Verbeamtung der Lehrkräfte fest.“ Diese sei für die Länder ein zentraler Faktor für Qualität, Stabilität und Attraktivität des Lehrberufs. Der Vorstoß aus Sachsen sei damit „ganz klar gescheitert“.
Sachsens Kultusminister Conrad Clemens hatte für ein Ende der Lehrerverbeamtung geworben. Der CDU-Politiker erklärte: „Wir müssen neu über das Thema Verbeamtung nachdenken, auch bei Lehrkräften. Guter Unterricht hängt nicht vom Beschäftigungsverhältnis der Lehrkraft ab und wenn wir ehrlich sind, können wir uns die finanzielle Belastung für die öffentlichen Haushalte nicht mehr leisten.“ Er kündigte an, das Thema mittelfristig bei der Bildungsministerkonferenz erneut einzubringen.