„Na endlich!“: Kraushaar für Tempo bei Bahnstrecke nach Prag
„Was lange währt, wird endlich gut“, heißt es in einem Sprichwort. Ob das auch für die geplante Neubaustrecke der Bahn von Dresden nach Prag gilt, ist unklar. Zumindest ist ein Minimalziel erreicht.
Sachsens Infrastrukturministerin Regina Kraushaar zeigt sich erleichtert über einen Zwischenschritt für den Neubau der Bahnstrecke Dresden-Prag. (Archivbild)Robert Michael/dpa
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Die sächsische Infrastrukturministerin Regina Kraushaar (CDU) hat den Bundestag zu einer zügigen Befassung mit dem Neubau der Bahnstrecke von Dresden nach Prag aufgefordert. „Dass das Bundesverkehrsministerium die Unterlagen jetzt an den Bundestag übergeben hat, ist ein ganz wichtiges Signal an die Menschen im sächsischen Elbtal und an unsere tschechischen Nachbarn“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. Nun müssten schnellstmöglich die weiteren Schritte folgen.
Bundestag soll verlässliche Finanzierung absichern
„Ich bitte die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, zügig die notwendigen Befassungen vorzunehmen und anschließend eine verlässliche Finanzierung im Bundeshaushalt abzusichern“, betonte Kraushaar. Am Donnerstagabend hatte das Bundesverkehrsministerium die Übergabe der Planungsunterlagen an den Bundestag gemeldet. „Ich möchte fast ausrufen: Na endlich!“, kommentierte Kraushaar die Mitteilung.
Bei zügiger Behandlung bleibt Zeitfenster für EU-Förderung offen
Nach den Worten von Kraushaar gibt es einen guten Grund, jetzt schnell zu sein. „Werden jetzt die Haushaltsmittel für die nächsten Planungsschritte bereitgestellt, bleibt das Zeitfenster für die EU-Förderung und die gemeinsame Umsetzung mit Tschechien offen.“ Sachsen setze sich gemeinsam mit den tschechischen Nachbarn seit Jahren für das Projekt ein.
Bahnstrecke Dresden-Prag schließt Lücke von Berlin nach Wien
„Diese Bahnstrecke ist nicht nur für Sachsen und Tschechien bedeutsam, nein, sie ist auch für Deutschland und Europa von allerhöchster Relevanz: Sie schließt eine zentrale Lücke im internationalen Schienenkorridor zwischen Berlin, Prag und Wien und stärkt damit die Nord-Süd-Achse im transeuropäischen Verkehrsnetz“, betonte die Ministerin.
30 Kilometer langer Tunnel ist Kern des Projektes
Das Projekt beinhaltet einen 30 Kilometer langen Tunnel durch das Osterzgebirge und soll die Reisezeit zwischen beiden Städten von derzeit 2,5 Stunden auf eine Stunde verkürzen. Für Sachsen genießt das Projekt hohe Priorität. Der schleppende Ausbau des Schienenverkehrs in Ostdeutschland war dort wiederholt beklagt worden.
Neubaustrecke soll Engpass beseitigen und Lärm vermeiden
Die neue Bahnstrecke soll den Engpass auflösen, der momentan mit der Streckenführung durch das enge Elbtal zwischen Dresden und der tschechischen Stadt Ústí nad Labem verbunden ist. Zugleich soll sie die ansässige Bevölkerung vom Verkehrslärm entlasten.
Die parlamentarische Befassung räumt dem Bundestag ein zusätzliches Mitspracherecht bei der Umsetzung von Aus- und Neubauvorhaben des Bedarfsplans Schiene ein und ist für Vorhaben vorgesehen, die die sogenannte Grundlagenermittlung und Vorplanung abgeschlossen haben, hieß es vom Bundesverkehrsministerium. Wenn der Bundestag der Fortführung des Vorhabens zustimme, könne „nach Klärung der haushälterischen Voraussetzungen“ der im Entwurf vorliegende Staatsvertrag mit der Tschechischen Republik unterzeichnet werden.
