Linken-Abgeordnete warnt vor Eskalation bei Demo in Leipzig

Die Linken-Landtagsabgeordnete Juliane Nagel hat die propalästinensische Demonstration der Gruppe Handala in Leipzig scharf kritisiert. „Ich finde es sehr bedrückend, dass heute Menschen, die sich links nennen, gegen einen linken Stadtteil demonstrieren“, sagte Nagel kurz vor Beginn des großen Demo-Tags in Leipzig. Die hauptaufrufende Gruppe, die diese Demonstration gegen die Connewitzerinnen und Connewitzer angemeldet hat, sei eine antisemitische Gruppierung.

Ein Bündnis um die antiisraelische Gruppierung Handala Leipzig hat unter dem Motto „Antifa means: Free Palestine“ zur Versammlung am Connewitzer Kreuz aufgerufen. Der Verfassungsschutz stuft Handala als extremistisch ein. Die Demonstration richte sich gegen eine bisher in Connewitz stark verankerte überwiegend proisraelische linke Szene. Dagegen wenden sich unter anderem autonome Linksextremisten. 

Nagel sagte, dass sie ursprünglich „tatsächlich große Angst“ hatte. Mit der Information, dass die Handala-Demonstration nicht durch Connewitz laufen wird, habe sich die Lage etwas entspannt. Sie hoffe, dass alles friedlich verlaufe und man am Abend „auf wenig Schäden und keine Gewaltvorfälle zurückblicken“ könne.

Linke Szene unter Spannungsdruck

Rund um das Connewitzer Kreuz stehen sich am Samstag mehrere Versammlungen unterschiedlicher Lager innerhalb der linken Szene gegenüber. Insgesamt sind nach Angaben der Behörden acht Demonstrationen und Kundgebungen angemeldet. Die Polizei plant einen Großeinsatz, der sächsische Verfassungsschutz rechnet mit einer aufgeheizten Stimmung und schließt Störaktionen nicht aus.

Nagel kritisierte zudem, dass einzelne Akteure aus der Linkspartei zu einer Demonstration aufgerufen hätten, die sich unter anderem gegen sie und ihr Büro richte. Innerhalb der Partei gebe es zwar unterschiedliche Positionen zum Nahost-Konflikt. Sie sehe aber eine „verbindende Position“ als Mehrheit.

„Der Großteil der Partei Die Linke in Leipzig steht für eine friedliche Lösung für die Menschen in Israel und für eine Staatlichkeit und auch Sicherheit für Palästinenserinnen und Palästinenser.“ Die lautstarken Kräfte, die „das Existenzrecht Israels anzweifeln“, seien dagegen „wirklich eine laute Minderheit“.