Kreis streicht Grundsicherung für 16 Ukrainer
Der Landkreis Greiz prüft bei ukrainischen Leistungsbeziehern auch Einkommen und Vermögen im Heimatland. Eine Abfrage über ein Onlineportal hatte für einige Menschen direkte Folgen.
Der Landkreis Greiz streicht Ukrainern die Grundsicherung, wenn sie verschwiegene Einnahmequellen in ihrer Heimat haben. (Symbolbild)Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa
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Der Landkreis Greiz prüft, ob Menschen aus der Ukraine Einkommen oder Vermögenswerte im Heimatland verschwiegen haben, wenn sie in Deutschland Grundsicherung beziehen. Nachdem der Kreis eine Abfrage bei einem ukrainischen Onlineportal gemacht habe, seien 16 Menschen aus der Ukraine die Leistungen zur Grundsicherung gestrichen worden, teilte das Landratsamt mit. Die Betroffenen hätten sich direkt nach der Abfrage selbst abgemeldet und den Landkreis verlassen.
Um auch ausländisches Vermögen und Einkommen zu erfassen, nutzt der Kreis das ukrainische Onlineportal „DIIA“, mit dem die Ukraine ihren Staatsangehörigen verschiedene Verwaltungsleistungen zur Verfügung stellt.
38 Menschen die Leistungen gekürzt
Außerdem, so das Landratsamt, seien bei 38 Menschen Leistungen gekürzt worden, weil sie Renten-, Miet- oder Pachteinnahmen, die auf ihr Konto im Heimatland geflossen seien, nicht angegeben hätten.
„Jeder Mensch, der tatsächlich auf staatliche Unterstützung angewiesen ist, soll selbstverständlich die Hilfe erhalten, die er benötigt“, erklärte der Greizer Landrat Ulli Schäfer (CDU). Das sei der Grundgedanke des Sozialstaates. „Genauso selbstverständlich muss aber sein, dass diejenigen, die über ausreichendes Einkommen oder Vermögen verfügen, nicht zulasten der Allgemeinheit Leistungen beziehen, auf die sie keinen Anspruch haben.“
Im Landkreis Greiz leben nach Angaben des Landratsamtes 1.260 Ukrainerinnen und Ukrainer, darunter sind 282 Bedarfsgemeinschaften mit 656 Empfängern von Grundsicherung.
Durch Stopp der Leistungen für die 16 Ukrainer spart der Landkreis nach eigener Darstellung jährlich 151.440 Euro Sozialausgaben. Zusätzlich würden durch die Leistungskürzungen bei den 38 Betroffenen weitere 7.500 bis 8.000 Euro monatlich eingespart, hieß es.