Klingbeil: „Sehr gemischte Gefühle“ nach Wahlergebnissen
Manuela Schwesig in Mecklenburg-Vorpommern sorgt für Rückenwind, doch in Berlin erlebt die SPD eine Ernüchterung. Die Parteivorsitzenden Klingbeil und Bas nehmen Stellung zum Wahlergebnis.
Die SPD-Parteivorsitzenden traten gemeinsam mit den Spitzenkandidaten aus Berlin und Mecklenburg-Vorpommern vor die Medien.Kay Nietfeld/dpa
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Mit Blick auf die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin spricht SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil von einem „Wahlabend mit sehr gemischten Gefühlen“. Die „Aufholjagd“ von Manuela Schwesig und der SPD in Mecklenburg-Vorpommern sei beeindruckend gewesen. „Dieses Ergebnis in Mecklenburg-Vorpommern ist eine Ermutigung für die gesamte Sozialdemokratie“, sagte Klingbeil in Berlin. Mit dem Abschneiden der SPD bei der Wahl in Berlin könne die Partei dagegen nicht zufrieden sein.
Die Co-Vorsitzende und Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas zeigte sich angesichts der Wahlergebnisse nachdenklich. „Das ist – das muss man so sagen – in Berlin das schlechteste Ergebnis für die SPD. Das ist nicht unser Anspruch.“ Aus den Wahlkämpfen müsse man nun die Konsequenz ziehen, dass viele Menschen mit den anstehenden Reformen nicht zufrieden seien, sagte sie. „Und das heißt für uns auch, dass wir gemeinsam mit den Koalitionspartnern nach Lösungen suchen müssen.“
Klingbeil forderte zudem eine offenere Debatte in der Regierung über den Reformkurs der Bundesregierung. Deutschland brauche Reformen, betonte der SPD-Vorsitzende in Berlin. Wenn Bürgerinnen und Bürger diese jedoch als Bedrohung für ihr Leben und als Verschlechterung wahrnähmen, müsse nicht nur die Kommunikation verbessert werden, „sondern an der einen oder anderen Stelle auch die Substanz der Reform.“
