Jusos wollen neuen Koalitionsvertrag
Die Thüringer BSW-Fraktion zerbricht. Aus Sicht der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos sollte daher ein neuer Koalitionsvertrag geschlossen werden - und feste Vereinbarungen mit den Linken.
Die Thüringer Juso-Chefin Sophie Ringhand plädiert für einen neuen Koalitionsvertrag. (Archivbild)Michael Reichel/dpa
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Angesichts des Zerfalls der Thüringer BSW-Fraktion fordern die Jusos sozialdemokratische Schwerpunkte in einem neuen Koalitionsvertrag. Die Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD habe sich ursprünglich zusammengefunden, um die Gestaltungsmacht der AfD im Landtag zu begrenzen, erklärte die Juso-Landeschefin Sophie Ringhand. Mit der angekündigten Auflösung der BSW-Fraktion habe sich die politische Ausgangslage jedoch geändert.
„Es hat sich mehr verändert, als dass lediglich nur die Anpassung des Briefkopfs oder des Deckblatts des Koalitionsvertrags ausreichen“, argumentierte Ringhand. Die Regierung brauche eine neue politische Grundlage.
Sie forderte feste Vereinbarungen mit der Linke-Fraktion und eine klare Abgrenzung zur AfD. „Es muss unmissverständlich feststehen: Keine Zusammenarbeit, keine Absprachen und keine Mehrheiten mit den Rechtsextremen - auch nicht, wenn es um Personalwahlen geht“, sagte sie.
