Demokratiepaten sollen Werteorientierung bei Polizei stärken

Mehrere sogenannte Demokratiepatinnen und -paten sollen künftig im Polizeipräsidium Mittelhessen zu einer Stärkung der Werteorientierung beitragen. Bislang seien fünf Beamtinnen und Beamte entsprechend fortgebildet worden, weitere sollen folgen, wie Polizeipräsident Torsten Krückemeier in Gießen sagte. Demokratie lebe von Toleranz, Diskurs, Begegnung und Respekt. Die Demokratiepaten sollen als Multiplikatorinnen und Multiplikatoren innerhalb des Polizeipräsidiums fungieren. 

Ziel sei es, demokratische Haltung, historische Verantwortung und auch die Dialogfähigkeit im Polizei-Alltag gezielt zu fördern.„Ich bin fest davon überzeugt: Wir haben demokratiegefährdende Tendenzen, wir müssen viel mehr für die Demokratie machen, und die Polizei ist Außendienst der Demokratie“, so Krückemeier.

Pilotprojekt wurde ursprünglich in Niedersachsen entwickelt

Entwickelt und erstmals umgesetzt wurde das Konzept „Demokratiepaten – Polizeischutz für die Demokratie“ in Niedersachsen in enger Zusammenarbeit zwischen der Polizeiakademie des Bundeslandes und dem bundesweit tätigen Verein „Gegen Vergessen. Für Demokratie“. Auch die Fortbildung der mittelhessischen Beamtinnen und Beamten laufe in Kooperation mit beiden Institutionen. 

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer setzten sich intensiv mit ihrem demokratischen Selbstverständnis, mit historisch-politischer Bildung, etwa über Gedenkstättenbesuche, mit dem Umgang mit populistischen und demokratiefeindlichen Tendenzen sowie mit Projekt- und Netzwerkarbeit auseinander, hieß es. Innerhalb des Polizeipräsidiums wollen sie zudem mit Kolleginnen und Kollegen ins Gespräch kommen. Es gehe um Prävention - das Projekt ziele nicht darauf ab, Beamtinnen und Beamte ausfindig zu machen, die sich mit Äußerungen und Haltungen abseits demokratischer Werte bewegen - für solche Vorfälle habe es schon bisher „klare Meldewege“ gegeben, erklärten die beteiligten Beamtinnen und Beamten. 

Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit entgegenwirken

Man wolle bewusst auch auf bestimmte Bevölkerungsgruppen zugehen, auch um ein besseres Verständnis für die Arbeit der Polizei zu schaffen. Dafür sollen die Demokratiepaten Projekte und Veranstaltungsformate entwickeln, die den offenen Austausch fördern, bei denen es etwa um Diversität, kulturelle Vielfalt sowie den professionellen Umgang mit Diskriminierung und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit geht. 

Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) lobte das Projekt. Demokratie sei keine Selbstverständlichkeit, sondern müsse täglich geschützt, gelebt und weitergegeben werden, erklärte er laut Mitteilung. „Daher ist die Demokratiebildung ein zentraler Baustein unserer Gesellschaft und auch für die Polizei von besonderer Bedeutung. Ich unterstütze daher das Pilotprojekt der Demokratiepaten im Polizeipräsidium Mittelhessen.“ Perspektivisch könnten auch in anderen Polizeipräsidien weitere Demokratiepatinnen und -paten qualifiziert werden, ergänzte Krückemeier. 

Vorfälle wie bei Frankfurter Polizei vermeiden

Mit dem Pilotprojekt wolle man auch Vorfälle wie bei der Frankfurter Polizei vermeiden, sagte der Polizeipräsident. Das Projekt sei aber keine Reaktion darauf, sondern schon länger in Vorbereitung. Im Oktober waren Vorwürfe gegen 17 Beamtinnen und Beamte des 1. Frankfurter Polizeireviers an der Zeil in der Frankfurter Innenstadt bekanntgeworden. Sie sollen in mehreren Fällen gewalttätig gegenüber Männern während oder nach deren Festnahme gewesen sein. Es geht um mutmaßliche Körperverletzung und Strafvereitelung im Amt sowie die Verfolgung Unschuldiger, dazu laufen auch Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.