BSW-Fraktion fordert Corona-Untersuchungsausschuss
Lockdowns mit eingeschränkten Kontakten, geschlossene Schulen und zugleich starben viele Menschen: Die Corona-Pandemie war eine gesellschaftliche Herausforderung. Das BSW fordert Aufarbeitung.
BSW-Partei- und Fraktionschef Thomas Schulze: „Nur wenn die Ereignisse um Corona restlos aufgeklärt werden, können wir dadurch entstandene Gräben zuschütten und unsere Gesellschaft friedlicher machen.“ (Archivbild)Peter Gercke/dpa
© Peter Gercke/dpa
Die neue BSW-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert einen Untersuchungsausschuss, der die Corona-Zeit beleuchtet. Der Vorstand des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) habe einstimmig beschlossen, für den neuen Landtag die Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses zu fordern. „Ziel ist eine umfassende und transparente Aufarbeitung der Pandemiepolitik sowie der staatlichen Maßnahmen der vergangenen Jahre“, hieß es in einer Mitteilung. Die bisherige Expertenkommission zu Corona könne nur als Ausgangspunkt einer ernsthaften Aufarbeitung verstanden werden.
Das BSW setzte sich für die Ausarbeitung eines Amnestie- und Rehabilitationsgesetzes ein, „das jenen Menschen Gerechtigkeit verschaffen soll, die in der Pandemiezeit zu Unrecht belastet oder benachteiligt wurden“, hieß es weiter.
„Nur wenn die Ereignisse um Corona restlos aufgeklärt werden, können wir dadurch entstandene Gräben zuschütten und unsere Gesellschaft friedlicher machen“, erklärte der BSW-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thomas Schulze.
Um einen Untersuchungsausschuss zustande zu bringen, bräuchte das BSW weitere Unterstützer. Auch die AfD fordert eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Man wolle einen Untersuchungsausschuss einsetzen, heißt es im AfD-Wahlprogramm.
