Abgeordnete Voigt tritt aus BSW-Landtagsfraktion aus
Doreen Voigt verlässt die BSW-Fraktion im Landtag, will ihr Mandat aber behalten. Der Entschluss hänge auch mit dem Umgang der Partei mit der AfD zusammen, sagt sie. Das stößt im BSW auf Kritik.
Doreen Voigt hat die BSW-Fraktion verlassen. (Archivbild)Sebastian Kahnert/dpa
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Die Leipziger Abgeordnete Doreen Voigt hat die BSW-Fraktion im sächsischen Landtag verlassen. Die 42-Jährige habe ihren Schritt damit begründet, dass die Fraktion sich nicht mehr klar gegenüber der AfD positioniere, teilte die Fraktion mit. Man nehme ihre Entscheidung zur Kenntnis; Voigts Begründung gebe aber nicht die parlamentarische Realität wieder. Voigt wolle ihr Mandat als fraktionslose Abgeordnete weiterführen.
„Ich bin angetreten, um die AfD zu verhindern“, sagte die 42-Jährige der „Freien Presse“. „Mit der AfD zu reden und von Argumenten zu überzeugen, ist das eine, aber zusammenzuarbeiten oder gemeinsam abzustimmen, widerstrebt mir.“
Fraktionschef Ronny Kupke erklärte, die sächsische BSW-Fraktion habe ihre Position gegenüber der AfD nie geändert: „Diese Partei ist wie die anderen Parteien im Parlament auch unser politischer Konkurrent.“ Allerdings sei die Strategie anderer Parteien im Umgang mit der AfD gescheitert. „Wer bei einem Wahlergebnis von 44 Prozent für die AfD im Nachbarland nicht anfängt, den Umgang mit der Partei zu überdenken, dem ist nicht mehr zu helfen“, erklärte Kupke mit Blick auf das Wahlergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.
Ex-BSW-Landeschefin Zimmermann: Austritt völlig unverständlich
Die frühere sächsische BSW-Chefin Sabine Zimmermann erklärte, der Austritt Voigts sei für sie völlig unverständlich. „Sie ist für die Idee von Sahra Wagenknecht angetreten und hat die Politik der Fraktion und den inhaltlichen Umgang mit der AfD unterstützt. Sie konnte dem politischen Druck wohl nicht standhalten.“
Zimmermann hatte Voigt vor der Landtagswahl 2024 angeworben und unterstützt. Sowohl Zimmermann als auch Kupke forderten Voigt auf, ihr Mandat zur Verfügung zu stellen.
Die BSW-Fraktion im Landtag in Dresden hat nun noch 14 Mitglieder. Im Nachbarbundesland Thüringen war die Fraktion kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Anfang September implodiert und hatte sich aufgelöst. Die Thüringer Landeschefin Katja Wolf gründete nach einem Dauerkonflikt mit BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht mit Mitstreitern eine neue Partei und eine neue Fraktion. Thüringen.Gerecht trat in der Thüringer Regierungskoalition an die Stelle des BSW.
