DB Regio soll weiter zwischen Kiel und Hamburg fahren
Nach einem zweiten Vergabeverfahren steht fest, wer zukünftig auf der Bahnstrecke zwischen Kiel und Hamburg fährt. Eine Gerichtsentscheidung ist noch offen.
Auch ab 2027 ist der Betrieb der Bahnnetz Mitte gesichert. (Illustration)Jonas Walzberg/dpa
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Die Deutsche-Bahn-Tochter DB Regio soll auch ab 2027 den Zugverkehr zwischen Kiel und Hamburg bereitstellen. Das sogenannte Bahnnetz Mitte war im Mai erneut ausgeschrieben worden - nun stehe das laufende Vergabeverfahren vor dem Abschluss, teilte der Nahverkehrsbund Schleswig-Holstein (Nah.SH) mit. Nach dem Wirtschaftsausschuss habe auch der Finanzausschuss des Landtages in Kiel der Vergabeempfehlung zugestimmt.
Es war der zweite Anlauf in dem Vergabeverfahren für die Bahnstrecke der Regionalzüge RE7 und RE70. Das vorherige Verfahren wurde den Angaben zufolge aufgehoben, da kein wirtschaftliches Angebot vorlag.
Die Neuvergabe habe sich gelohnt: Das Land spare im Vergleich zu heute jährlich einen erheblichen Millionenbetrag, hieß es beim Land und beim Verkehrsverbund. Ein genauer Betrag konnte auch nach Anfrage nicht genannt werden.
„Unsere Entscheidung, das Vergabeverfahren neu zu starten, hat sich als richtig erwiesen“, erklärte Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen (CDU). Nun könne ein umfangreiches Verfahren erfolgreich zu Ende gebracht werden.
Klage vor dem Oberlandesgericht
Beim ersten Verfahren gingen laut Nahverkehrsbund nur zwei Angebote ein. Das spiegelt einen bundesweiten Trend wider: Im Schnitt gibt es 1,4 Bieter pro Vergabeverfahren. Wegen der knappen Zeit musste rasch ein neues Verfahren gestartet werden – diesmal gab es vier Angebote.
Gleichzeitig beschäftigt die Neuausschreibung der Bahnstrecke seit Ende Oktober das Oberlandesgericht Schleswig. Denn nach der Verkündung der Neuausschreibung legte DB Regio Beschwerde ein. Die Bahn-Tochter argumentierte, es habe bereits im ersten Verfahren ein wirtschaftliches Angebot vorgelegt. Doch die Vergabekammer entschied im Juni, das erste Verfahren sei rechtmäßig aufgehoben worden. Daraufhin zog die Bahn vor Gericht.
Nach vorläufiger Einschätzung des zuständigen Senats war die Entscheidung zur Teilaufhebung der Vergabe des Bahnnetzes Mitte unter Fortführung des Vergabeverfahrens für das Netz Süd-West rechtswidrig. Das teilte das Gericht nach der mündlichen Verhandlung mit. Ihre Entscheidung über die Klage der Bahn-Tochter DB Regio wollen die Richter am 21. November verkünden.
Betrieb bis Ende 2039 gesichert
Das Bahnnetz Mitte umfasst nicht nur die Verbindung Hamburg–Kiel (RE 70), sondern auch die Linie Hamburg–Kiel/Flensburg/Tinglev (RE 7). Auf beiden Strecken legen die Züge jährlich rund fünf Millionen Kilometer zurück. Derzeit betreibt DB Regio die Verbindungen. Bei der Ausschreibung geht es um den Betrieb der Strecke von Dezember 2027 bis mindestens Dezember 2039.
