Schäffer als neue Flucht- und Familienministerin vereidigt

Einen Tag nach ihrer Ernennung ist die neue nordrhein-westfälische Familien- und Fluchtministerin Verena Schäffer (Grüne) im Düsseldorfer Landtag vereidigt worden. Die 39-jährige Historikerin folgt auf ihre Parteikollegin Josefine Paul, die am Dienstag überraschend zurückgetreten war.

Die 43-Jährige hatte das mit Rücksicht auf die Aufklärungsarbeit des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Solinger Terroranschlag begründet. Diese werde zunehmend überlagert von einer zunehmenden politischen Polarisierung um ihre Person.

Amtsvorgängerin warf das Handtuch

Paul war im Zuge der Aufarbeitung des Attentats mit drei Toten von Anfang an unter Druck geraten. Ihr wurden schleppende Kommunikation und Verschleierung der regierungsinternen Kommunikation vorgeworfen. Auch gegen die geplante Änderung des Kinderbildungsgesetzes hatte sich zuletzt zunehmender Widerstand formiert.

Schäffer hatte im Oktober 2020 zunächst mit Paul als Doppelspitze die Landtagsfraktion geführt. Als Paul im Juni 2022 als Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration ins schwarz-grüne Landeskabinett von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wechselte, blieb Schäffer gemeinsam mit ihrer neuen Co-Vorsitzenden Wibke Bruns im Führungstandem der Fraktion. Die muss nun eine neue Hälfte für ihre Doppelspitze finden.