SPD und AfD wollen OB-Wahlen noch gewinnen – Parteilose vorn

Bei den Stichwahlen der Oberbürgermeisterwahl in Potsdam und Frankfurt (Oder) wollen SPD und AfD den Trend zu parteilosen Kandidaten noch drehen. Am 12. Oktober kommt es in der Landeshauptstadt zum Zweikampf zwischen der parteilosen Bewerberin Noosha Aubel und SPD-Kandidat Severin Fischer. Beide kamen am Sonntag in der ersten Runde in die Stichwahl, Aubel lag klar vorn. In Frankfurt (Oder) tritt überraschend der parteilose Axel Strasser gegen AfD-Kandidat Wilko Möller an.

SPD hofft auf Potsdam – AfD auf Frankfurt (Oder)

SPD-Generalsekretär Kurt Fischer hofft trotz des Vorsprungs von Aubel darauf, dass die SPD in Potsdam nach 35 Jahren weiterregieren kann. „Das ist auf jeden Fall eine Aufholjagd – eine Aufholjagd, die wir gewinnen können“, sagte Fischer der Deutschen Presse-Agentur. Severin Fischer könne mit seinem Fokus auf starke Wirtschaft und bezahlbares Wohnen auch bei Anhängern von CDU und Linken punkten. In Frankfurt (Oder) seien die Umstände für die SPD schwierig gewesen.

AfD-Landeschef René Springer sprach von einem starken Ergebnis bei der Wahl in Frankfurt (Oder). „Jetzt werden wir alle Register ziehen, um Wilko Möller zum Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt (Oder) zu machen“, sagte Springer. Er zeigte sich aber enttäuscht über die Ergebnisse in Potsdam, Glienicke/Nordbahn und Velten, wo die AfD-Kandidaten nicht in die Stichwahl kamen. „Die Brandmauer hat aber keine Ewigkeitsgarantie.“

Die Grünen, die Aubel in Potsdam unterstützen, sehen den Wunsch nach einem neuen Stil der Zusammenarbeit. „Nach 35 Jahren SPD-geführter Rathausspitze ist das ein klares Signal für Aufbruch und Erneuerung“, sagte Grünen-Landeschef Clemens Rostock. In Frankfurt (Oder) gehe es darum, AfD-Kandidat Möller „zu verhindern“.

Ex-Beigeordnete gegen Staatssekretär

In Potsdam lag die Flensburger Dezernentin Aubel mit 34,0 Prozent im ersten Durchgang laut vorläufigem Ergebnis deutlich vorn. Der Berliner Wirtschaftsstaatssekretär Fischer erreichte 16,9 Prozent. Als Ex-Beigeordnete kennt Aubel die Stadt. Fischer will nach der Abwahl von SPD-OB Mike Schubert als unbelasteter Kandidat in die Stichwahl gehen.

Clemens Viehrig (CDU), Dirk Harder (parteilos, für Linke), Chaled-Uwe Said (AfD), Michael Reichert (BVB/Freie Wähler) und Alexander D. Wietschel (Die Partei) schieden aus. Die Wahl wurde nötig, weil Schubert nach Kritik an seiner Amtsführung per Bürgerentscheid abgewählt wurde. Die CDU Potsdam wollte auf einer Sitzung des Kreisvorstands darüber beraten, ob und für wen sie eine Empfehlung abgibt. Die Potsdamer Linke kündigte an, mit beiden Kandidaten Gespräche zu führen und dann zu entscheiden, „ob wir eine Stichwahlempfehlung abgeben oder auch nicht“.

IHK-Referent gegen Polizist

In Frankfurt (Oder) lag der parteilose Strasser im ersten Durchgang mit 32,4 Prozent laut vorläufigem Ergebnis vorn. Er arbeitet bei der IHK Ostbrandenburg. AfD-Kandidat Möller erreichte 30,2 Prozent. Der Polizist ist Landtagsabgeordneter. Strasser rief noch am Abend zur Unterstützung auf: „Ich bitte alle demokratischen Kräfte in dieser Stadt, mich zu unterstützen.“

CDU-Kandidatin Désirée Schrade und SPD-Bewerberin Simona Koß schieden aus. Das Stadtoberhaupt muss vorzeitig neu gewählt werden, weil der bisherige OB René Wilke (parteilos) Innenminister geworden war. Wilke hatte Schrade unterstützt. Er warf Möller am Sonntagabend vor, er habe sich disqualifiziert, weil er andere in der Stadtverordnetenversammlung abgewertet habe. Strasser rief er zu Zusammenarbeit mit den Parteien auf.

AfD könnte erstmals Oberbürgermeister stellen

Bei einem Erfolg von Möller könnte die AfD erstmals in Deutschland einen Oberbürgermeister stellen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte Anfang Mai mitgeteilt, dass es die AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einstufen werde. Wegen einer Klage der AfD dagegen legte die Behörde die Einstufung zunächst auf Eis. Der Verfassungsschutz Brandenburg stufte die AfD im Land als gesichert rechtsextrem ein.