Klinikreform: Thüringen hält an Zeitplan fest

Die Landesregierung hält nach Angaben von Gesundheitsstaatssekretärin Tina Rudolph am geplanten Zeitplan für die Umsetzung der Krankenhausreform im Freistaat fest. Wie geplant werde der Medizinische Dienst der Krankenkassen bis Ende September mit Gutachten für die von den Kliniken im Sommer beantragten Leistungsangebote beauftragt, sagte Rudolph der Deutschen Presse-Agentur. Er habe dann bis Juli 2026 die damit verbundenen Qualitätskriterien zu prüfen. Wichtige Planungsentscheidungen dürften nicht aufgeschoben werden. 

Ärzte warnen vor Reform-Verwässerung

Hintergrund sind die Gesetzespläne der Bundesregierung, die auf eine Nachbesserung der noch von der Ampel-Koalition beschlossenen Klinikreform abzielen. Mit Sorge sieht das etwa die Thüringer Landesärztekammer. Zu befürchten sei, dass mit einem Anpassungsgesetz „die gravierenden Probleme Thüringer Krankenhäuser auf die lange Bank geschoben und die eigentlichen Ziele der Krankenhausreform verwässert werden“, heißt es in einer Resolution der Kammer. Damit drohe eine „unkoordinierte Strukturbereinigung“ in Regionen, in denen Kliniken dringend gebraucht würden. Gemeint ist damit die Schließung von unwirtschaftlichen Abteilungen oder ganzer Krankenhäuser.

Die Krankenhausreform ist Anfang 2025 in Kraft getreten und soll schrittweise bis 2029 umgesetzt werden. Komplizierte Behandlungen sollen sich auf Häuser mit Erfahrung konzentrieren, die dafür bestimmte Qualitätskriterien bei Personal und medizintechnischer Ausstattung erfüllen müssen. Dafür sollen bundeseinheitliche medizinische Leistungsgruppen definiert werden. Auch Krankenkassen haben schon vor einer Verwässerung der Reform gewarnt.

Allerdings gebe es die bislang nicht für alle Fachbereiche, etwa für Notfallmedizin, sagte Rudolph. Nach der bisherigen Zeitschiene für die Thüringer Krankenhausplanung sollen die Kliniken bis Ende 2026 Sicherheit haben, welche Leistungen sie künftig anbieten können.