Überhöhte Gehälter an Betriebsräte? DVV-Chefs entlassen

Wegen möglicher Unregelmäßigkeiten bei Gehaltszahlungen an Betriebsräte haben die Duisburger Kommunalbetriebe DVV zwei Vorstandsmitglieder mit sofortiger Wirkung entlassen. Die Wohnungen der beiden Kommunalmanager wurden am Mittwochmorgen durchsucht, wie die Staatsanwaltschaft Duisburg mitteilte. Dabei seien Unterlagen, Datenträger und Mobiltelefone sichergestellt worden. 

Ermittelt werde wegen Untreue-Verdachts und möglicher Verstöße gegen das Betriebsverfassungsgesetz. Mehreren Betriebsräten sollen Leistungen deutlich über dem üblichen Maß versprochen oder gewährt worden sein. 

Anonymer Hinweis brachte Ermittler auf die Spur 

Ein anonymer Hinweis hatte Stadt und Behörden auf die mögliche Gehaltsaffäre aufmerksam gemacht. Daraufhin hatte der DVV-Aufsichtsratschef, Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link, eine externe Rechtsanwaltskanzlei mit der Prüfung des Vorgangs beauftragt. Die beschuldigten Manager hatten auf Wunsch des Aufsichtsrates zugesichert, ihre Posten vorerst ruhen zu lassen. 

Stattdessen sollen sie versucht haben, die Aufklärung zu behindern, teilte der DVV-Aufsichtsrat nach einer Sitzung vom Dienstagnachmittag mit, bei der die fristlose Entlassung beschlossen wurde. Die Beschuldigten hätten möglicherweise Mitarbeiter aufgefordert, belastende Dokumente zu vernichten, so die Staatsanwaltschaft. Deshalb werde auch wegen Anstiftung zur Urkundenunterdrückung und des Verdachts der versuchten Strafvereitelung ermittelt. 

Die Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft zählt mit mehr als 4.500 Mitarbeitern (Ende 2024) zu den großen Arbeitgebern der Stadt. Der Betriebsrat des Konzerns hat etwa bei Personalangelegenheiten erhebliche Mitspracherechte. Im Raum steht der Vorwurf der Bestechung.