Politik Inland
Ukrainer in Niedersachsen: Land erfüllt Quote wieder
Niedersachsen kommt seiner Aufnahmequote für ukrainische Geflüchtete wieder nach. Warum eine Prognose trotzdem schwierig ist.
Niedersachsen kommt seiner Aufnahmequote für ukrainische Geflüchtete wieder nach. Warum eine Prognose trotzdem schwierig ist.
Die Welt wartet auf ein neues US-amerikanisch-russisches Gipfeltreffen in Budapest für ein Kriegsende in der Ukraine. Unterdessen verlängert das Parlament in Kiew das Kriegsrecht bis ins Jahr 2026.
US-Präsident Donald Trump machte in Sachen Ukraine zuletzt mit einem Zickzack-Kurs auf sich aufmerksam. Die europäischen Verbündeten Kiews machen nun ihre Position klar.
Vor knapp einem Monat überraschte Donald Trump mit der Einschätzung, die Ukraine könne mit Unterstützung Europas die von Russland besetzten Gebiete zurückgewinnen. Jetzt klingt er skeptischer.
Schon bald wollen US-Präsident Trump und Kremlchef Putin in Budapest erneut über ein Ende des Krieges in der Ukraine sprechen. Der Kreml betont aber, dass dafür noch viele Fragen zu klären seien.
US-Präsident Trump will Kremlchef Putin bald in Budapest treffen und über die Ukraine reden. Die Vorbereitung des Gipfels liegt bei den Außenministern der zwei Atommächte.
Trotz immer neuer EU-Sanktionen exportiert Russland mit Hilfe seiner sogenannten Schattenflotte Öl im Milliardenwert. Braucht es andere Methoden? Bei einem Ministertreffen gibt es neue Vorschläge.
Wie können die Waffen im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zum Schweigen gebracht werden? Für US-Präsident Trump liegt eine Lösung auf der Hand.
Ein russischer Angriff trifft bei Dnipropetrowsk ein Kohlebergwerk in der Ukraine. 192 Kumpel werden evakuiert. In Tschernihiw gehen die Lichter aus. Am Himmel erscheinen russischen Drohnen.
Mit großen Erwartungen reiste der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in die USA für Gespräche im Weißen Haus. Die erhofften Marschflugkörper bekam er nicht - und Moskau erneuert eine Forderung.
Nach seinem Treffen mit Selenskyj äußert sich Trump: Die von der Ukraine erhofften Tomahawk-Marschflugkörper erwähnt er nicht - stattdessen gibt es einen Appell. Was bedeutet das nun?
Ein sensibles Thema nicht nur für Russland: Wie geht es mit der Frage nach den Tomahawk-Präzisionswaffen weiter? Von Trump gab es offenbar keine Absage - aber auch keine Zusage.
Selenskyj erhofft sich von seinem Treffen mit Trump die Zusage für neue Waffen. Trump will mit ihm darüber reden, ist zunächst aber zurückhaltend. Wie schätzt er die Chancen für baldigen Frieden ein?
Bei seinem Antrittsbesuch in Ankara macht Außenminister Wadephul klar: Er möchte ein neues Kapitel in den deutsch-türkischen Beziehungen aufschlagen.
2022 wurden die Gas-Pipelines in der Ostsee schwer beschädigt. Seit Ende September sitzt ein mutmaßlicher Beteiligter in Polen in U-Haft. Zum Prozess in Deutschland kommt es vorerst nicht.
Sie seien keine Spione, sondern hätten nur Witze gemacht, sagen die Angeklagten. Die Bundesanwaltschaft aber sieht einen engen Draht zu Russland - und einen „abgrundtiefen Hass auf die Ukraine“.
2022 wurden die Gas-Pipelines in der Ostsee durch Explosionen beschädigt. Seit September sitzt ein mutmaßlicher Beteiligter in Polen in U-Haft. Zum Prozess in Deutschland kommt es vorerst nicht.
Drei Jahre nach den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee darf einer der mutmaßlichen Beteiligten nicht von Polen an Deutschland ausgeliefert werden. Dies entschied ein Gericht in Warschau, wie die Agentur PAP meldete. Der mit europäischem Haftbefehl gesuchte Ukrainer Wolodymyr Z. war Ende September in Polen festgenommen worden.
Die Ukraine führt in ihrem Abwehrkampf gegen den russischen Angriffskrieg immer wieder Gegenschläge aus. In der Schwarzmeer-Region gab es auf der Krim und in Sotschi Luftalarm.
Die Ukraine erhofft sich von Präsident Trump eine Freigabe für den US-Marschflugkörper Tomahawk. Trump hat sich bislang nicht festgelegt. Dann kommt unerwartet ein Telefonat mit Putin.
Drei Männer werden verdächtigt, für den russischen Geheimdienst in Deutschland spioniert zu haben. Das Trio streitet alles ab. Nun steht in München das Plädoyer der Bundesanwaltschaft bevor.
Mitte August traf Trump den Kremlchef in Alaska. Es war die erste Begegnung eines amtierenden US-Präsidenten mit Putin seit mehr als vier Jahren. Nun soll ein weiteres Treffen folgen - in Ungarn.
US-Präsident Donald Trump will sich mit Kremlchef Wladimir Putin in der ungarischen Hauptstadt Budapest treffen. Dies kündigte er nach einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten auf der Plattform Truth Social an. Einen genauen Zeitpunkt nannte er nicht.
Am Freitag trifft Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus auf Donald Trump. Die Erwartungen sind hoch: Der ukrainische Präsident will eine Zusage für die Lieferung von Tomahawk-Marschflugkörpern bekommen.
Erneut reist der ukrainische Staatschef zu Gesprächen nach Washington. Er hofft auf konkrete Rüstungsdeals für ein baldiges Kriegsende. Es soll auch um US-Marschflugkörper des Typs Tomahawk gehen.
Die Bundesanwaltschaft hält einen 49 Jahre alten Ukrainer für den Drahtzieher der Anschläge auf die Gas-Pipelines. Er soll deshalb in Deutschland vor Gericht. Italien bremst jedoch.
Italiens oberstes Gericht hat die Auslieferung des mutmaßlichen Drahtziehers der Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee an Deutschland gestoppt. Der Kassationshof in Rom hob die Entscheidung einer Vorinstanz auf, wie der Anwalt des 49 Jahre alten Ukrainers der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Auch die italienische Nachrichtenagentur Ansa berichtete über den Auslieferungsstopp.
Der Nord-Stream-Anschlag sorgte vor drei Jahren für Schlagzeilen. Ein Verdächtiger sitzt in Polen in U-Haft. Die deutsche Justiz erwartet seine Auslieferung.
Der ukrainische Staatschef kündigt Gespräche in Washington noch diese Woche an. Mit US-Marschflugkörpern will er Russland zum Frieden zwingen. Und auch Berlin setzt auf größeren Verhandlungsdruck.
Der ukrainische Staatschef reist nach Washington für Gespräche über Waffenlieferungen. Vor allem geht es um Marschflugkörper. Unbeantwortet ist dabei die Finanzierungsfrage.
US-Präsident Donald Trump schließt eine Lieferung von Marschflugkörpern des Typs Tomahawk an die Ukraine nicht aus. Aus Moskau kommt nun eine weitere Reaktion darauf.
Die Ukraine hat eine weitere Woche mit Tausenden Angriffen aus der Luft hinter sich. Präsident Selenskyj beklagt Terror und erklärt, was aus seiner Sicht den Weg zu dauerhaftem Frieden ebnen kann.
Russischen Drohnenangriffe setzen dem Gebiet Odessa seit Jahren zu. Nun gibt es erneut massive Schäden an der Energieinfrastruktur. Zugleich greift die Ukraine auch weiter Russland an.
Russland setzt im Krieg gegen die Ukraine dank seiner Kampfjets auch auf seine Luftüberlegenheit. Nun muss das russische Militär einen schmerzhaften Verlust eingestehen.
Seit Jahren wehrt sich Kiew gegen die russische Invasion. Nun setzt Präsident Selenskyj verstärkt auf Schläge gegen das Hinterland des Nachbarn, um den Aggressor zu ermüden.
Der Nord-Stream-Anschlag ist lange her - jetzt durchsucht Polens Geheimdienst die Wohnung eines in U-Haft sitzenden mutmaßlichen Beteiligten. Wie geht es im Ermittlungsverfahren weiter?
Ein fehlerhafter Einsatz der russischen Flugabwehr führte zum Absturz einer aserbaidschanischen Passagiermaschine. 38 Menschen starben. Nun legen die Präsidenten öffentlich ihren Streit bei.
Die südukrainische Region Odessa gehört zu den am häufigsten von Russland getroffenen Zielen. Erneut gab es dort zahlreiche Brände und mehrere Verletzte. Auch Russland meldet Feuer.
Die Zahl der schutzsuchenden Ukrainer in Sachsen ist im September deutlich gestiegen. Was hinter den Zahlen steckt und welche Rolle neue Regelungen in der Ukraine spielen.
Putin setzt in seinem Krieg gegen die Ukraine auf die Abnutzung des Gegners. Doch Kiew leistet weiter Widerstand. Präsident Selenskyj spricht von Tausenden Toten bei einer Gegenoffensive.
Plant Russland einen Angriff auf die EU? Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht schon jetzt Zeichen für einen Krieg - und macht einen Vorschlag für eine Reaktion.
Abgebrannte und zerschossene Wälder, dazu Abgase von Militärfahrzeugen und Kampfjets: Auch für das Klima ist der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine eine Katastrophe.
Der Auftritt löste Aufregung aus: Der russische Botschafter kam auf Einladung des BSW in den Potsdamer Landtag. Dort äußerte der ranghohe Diplomat Positionen zum Angriffskrieg auf die Ukraine.
Tabubruch oder Friedensappell? Der Streit um den russischen Botschafter bei der Ausstellung „Krieg und Frieden“ im Landtag spaltet Brandenburgs Politik.
Nach langer Planung zieht Luchsin Rikki aus Kiew in den Harz. Sie soll mit einem Männchen helfen, die Luchspopulation dort zu stärken.
Der russische Botschafter in Deutschland wird von der BSW-Fraktion zu einer Ausstellungseröffnung eingeladen. Das gilt wegen des Ukraine-Kriegs als ungewöhnlich. Der Koalitionspartner SPD reagiert.
Eine Frau aus Kandel steht vor dem Amtsgericht Landau, weil sie rechtswidrig ausländische Arbeitskräfte an Privathaushalte vermittelt haben soll. Zu den Vorwürfen schweigt die Angeklagte.
Wieder hat Russland die Ukraine in der Nacht massiv angegriffen. Präsident Selenskyj beklagt ein Ausbleiben entschlossener Gegenmaßnahmen des Westens.
Der russische Botschafter in Deutschland wird wegen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine praktisch kaum auf offizielle Termine eingeladen. Die BSW-Fraktion hat ihn zu einer Eröffnung gebeten.
Russland greift die Ukraine erneut massiv mit Raketen, Marschflugkörpern und Drohnen an. In der Region Lemberg stirbt eine vierköpfige Familie. Kiew fordert den Westen zum Handeln auf.
Keine Nachtruhe für die Ukrainer - schon wieder schickt Moskau Drohnenschwärme in das Nachbarland. Auch Angriffe mit Marschflugkörpern könnten folgen.
Immer wieder beschießt Russland das Hinterland des Nachbarn. Erneut sind bei einem Angriff Zivilisten ins Visier geraten. Es gibt viele Verletzte, nachdem ein Personenzug getroffen wurde.
Der ehemalige Brandenburger Ministerpräsident Platzeck wirbt für mehr Diplomatie. Er äußert sich auch zu den Forderungen der Ost-Regierungschefs nach Rüstungsstandorten in Ostdeutschland.
Der Rechtspopulist und Milliardär Andrej Babis will zurück an die Macht. Der liberalkonservative Regierungschef Petr Fiala warnt vor einem Rutsch „nach Osten“. Die Entscheidung fällt am Samstag.
Ukrainische Drohnen treffen Raffinerie in Orsk – und das mehr als 1.500 Kilometer von der Front entfernt. Wie reagieren die russischen Behörden auf die Angriffe?
Einmal im Jahr spricht Putin vor Außenpolitikexperten. Die Themen: Ukraine, USA, der Nahe Osten und vieles mehr. Einem europäischen Land wirft der Kremlchef Piraterie vor.
Der Kanzler drängelt, andere in der EU bremsen. Was wird aus der Idee, in der eingefrorenes russisches Vermögen für die Aufrüstung der Ukraine zu nutzen?
Trotz andauernder harter Kämpfe haben Russland und die Ukraine erneut Kriegsgefangene ausgetauscht. Mehrere Hundert Soldaten kehren zurück in ihre Heimat, auch Zivilisten sind dabei.
Das AKW Saporischschja ist seit Tagen vom Stromnetz abgeschnitten. Europas größte Nuklearanlage wird von Dieselgeneratoren gekühlt. Aber wie lange reicht der Treibstoff?
Kommen die Ermittlungen zu den mysteriösen Drohnensichtungen in Dänemark voran? Während in Kopenhagen europäische Staats- und Regierungschefs tagen, gehen Militärs an Bord eines verdächtigen Schiffes.
Nach einem russischen Angriff herrscht Stromausfall am Tschernobyl-Sarkophag. Was bedeutet das für die Sicherheit der Schutzhülle – und die Menschen in der Region?
Die EU-Staaten haben sich darauf verständigt, bis 2030 massiv aufzurüsten. Über das Wie bahnt sich nun aber Streit an. Profitiert am Ende Kreml-Chef Wladimir Putin?
Erst vor gut zwei Wochen war Prinz Harry in das vom russischen Angriffskrieg gebeutelte Land gereist. Nun zeigt die Schwester von König Charles dort Flagge.
Die Ukraine setzt sich mit Drohnenattacken auf Russlands Ölsektor gegen den Angriffskrieg Moskaus zur Wehr. Nun steht eine weitere Raffinerie in Flammen - Russlands Behörden sprechen von einem Unfall.
In Deutschland wird weiter über Leistungen für Geflüchtete aus der Ukraine diskutiert. Sachsen fordert Änderungen für neu Ankommende – und verweist dabei auf Nachbarland Polen.
Als Taucher soll er an der Sabotage der „Nord Stream“-Pipelines mitgewirkt haben. Über ein Jahr sucht die Bundesanwaltschaft per Europäischem Haftbefehl nach Wolodymyr Z. - nun nimmt Polen ihn fest.
Mitten in der Nacht gesteht ein 41-jähriger Mann auf der Wache: Er habe seinen Nachbarn getötet. Wenig später entdeckt die Polizei die mutmaßliche Tatwaffe am Elbufer.
Kampfdrohnen sind im Krieg zur gefürchteten Waffe geworden. Eine günstige ukrainische Drohne wurde nun laut Angaben aus Kiew einem russischen Helikopter zum Verhängnis.
Die russische Großstadt Belgorod in Nähe der Ukraine ist oft Ziel von Gegenangriffen Kiews im Kampf gegen Moskaus Angriffskrieg. Am Abend gingen dort die Lichter aus.
Russland greift die Ukraine wieder mit Hunderten Drohnen und Raketen an. Es gibt Tote und viele Verletzte. In Polen gehen westliche Kampfjets in Abfangbereitschaft.
Die Ukraine setzt noch stärker auf Drohnen und weitreichende Waffensysteme – mit militärischem Erfolg auch tief im russischen Hinterland. Die Nato unterstützt diese Entwicklung.
Die Ukraine setzt noch stärker auf Drohnen und weitreichende Waffensysteme – mit militärischem Erfolg auch tief im russischen Hinterland. Die Nato unterstützt diese Entwicklung.
Russlands Außenminister Lawrow kritisiert die Wiederbewaffnung Deutschlands als Antwort auf den Ukraine-Krieg scharf. Der Putin-Vertraute zieht dabei sogar einen Hitler-Vergleich.
Weit im Hinterland zielen ukrainische Drohnen inzwischen auf die russische Ölindustrie. Jetzt gibt wieder einen empfindlichen Treffer, der sich gegen die Pipeline Druschba richtet.
Der Streit um die russischen Kampfjets im estnischen Luftraum spitzt sich weiter zu. Moskau reagiert auf die scharfe Ansage aus Brüssel seinerseits mit Kritik - und wirft den Europäern Zündelei vor.
Seit Monaten wird über die Nutzung des in der EU-eingefrorenen russischen Milliarden-Vermögens für die Unterstützung der Ukraine diskutiert. Jetzt macht der Kanzler einen konkreten Vorschlag dazu.
Bundeskanzler Friedrich Merz will der Ukraine mit Hilfe von in Europa eingefrorenen Vermögenswerten der russischen Zentralbank einen zinslosen Kredit in Höhe von insgesamt fast 140 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. „Dieser Kredit würde erst dann zurückgezahlt, wenn Russland die Ukraine für die verursachten Schäden entschädigt hat“, schreibt Merz in einem Beitrag für die „Financial Times“.
Trotz der unvermindert andauernden Kämpfe zwischen Russen und Ukrainern harren weiter Zivilisten unweit der Frontlinie aus. Russischen Angriffen fiel ein halbes Dutzend Menschen zum Opfer.
Vor den Vereinten Nationen wirbt der ukrainische Präsident für mehr Hilfe für Moldau. Rund um die UN-Generaldebatte fragen sich viele, ob Donald Trump nun wirklich seine Meinung zum Krieg ändert.
Moskaus Krieg gegen die Ukraine ist teuer, schon jetzt werden vier von zehn Rubel für Militär und Polizei ausgegeben. Doch es fehlt Geld, und die Regierung greift den Verbrauchern in die Tasche.
Die EU-Kommission hat Sanktionen gegen Israel vorgeschlagen, die Bundesregierung sucht noch nach einer gemeinsamen Position. Außenminister Wadephul macht seine schon einmal deutlich.
Verliert US-Präsident Trump tatsächlich die Geduld mit Kremlchef Putin? Nach einem Treffen mit dem ukrainischen Staatschef in New York macht er eine Ansage, die aufhorchen lässt.
Der US-Präsident schwenkt im Ukraine-Krieg um. War vor Wochen noch über Gebietsabtretungen gesprochen worden, sieht Donald Trump die Ukraine nun in der Lage, ihr gesamtes Land zurück zu erkämpfen.
Die Ukraine ist nach Ansicht von US-Präsident Donald Trump in der Lage, mithilfe westlicher Verbündeter ihr Staatsgebiet vom russischen Aggressor zurückzuerobern. Mit Zeit, Geduld und finanzieller Unterstützung insbesondere der Nato seien die ursprünglichen Grenzen zum Zeitpunkt, als der Krieg begonnen hatte, eine „Option“, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social.
US-Präsident Donald Trump befürwortet einen Abschuss russischer Flugzeuge, wenn diese unrechtmäßig in den Luftraum von Nato-Staaten eindringen sollten. Auf die Frage einer Journalistin, ob er der Ansicht sei, dass Nato-Staaten russische Flugzeuge bei Verletzung ihres Luftraumes abschießen sollten, sagte er bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Rande der UN-Vollversammlung in New York: „Ja, das bin ich“.
Donald Trumps Rückkehr auf die größte diplomatische Bühne der Welt ist eine Mischung aus Eigenlob und Abrechnung mit den Vereinten Nationen. Für den Bundeskanzler hat er dagegen warme Worte übrig.
Seit Monaten versuchen russische Truppen die Stadt Kupjansk im Nordosten der Ukraine zu erobern. Nun hat Moskau offiziell große Erfolge verkündet - doch es gibt Zweifel.
Mit einer Handschlagvereinbarung sollen laut dem Kreml die Bestimmungen des letzten Atomwaffenabrüstungsvertrags gerettet werden. Eine Neuverhandlung hält Moskau wegen Zeitnot für unrealistisch.
Russland und die Ukraine überziehen sich gegenseitig mit Drohnenangriffen, vorerst jedoch mit geringen Stückzahlen.