Schweitzer kommissarischer SPD-Landeschef

Ex-Ministerpräsident Alexander Schweitzer ist neuer kommissarischer Landeschef der rheinland-pfälzischen SPD. Er übernimmt den Posten von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die mit ihrem Einzug als Ministerin für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend in die Landesregierung das Amt niedergelegt hatte. 

Er wolle die Sozialdemokraten nach der verlorenen Landtagswahl für die Zukunft aufbauen, erklärte Schweitzer nach einer Sitzung des Landesvorstands in Mainz. Bätzing-Lichenthäler war als erste Frau in der Geschichte der rheinland-pfälzischen SPD an die Parteispitze gewählt worden. Der frühere Regierungschef Schweitzer führt auch die SPD-Fraktion.

SPD-Parteitag Ende 2026 vorgesehen

In Rheinland-Pfalz regiert seit Kurzem eine Koalition von Christdemokraten und SPD. Der CDU-Politiker Gordon Schnieder wurde vor wenigen Tagen zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Zuvor regierte in von Rheinland-Pfalz über viele Jahre eine Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP.

Schweitzer kündigte an, dass der nächste ordentliche Parteitag der SPD Rheinland-Pfalz, der eigentlich in der zweiten Hälfte des Jahres 2027 wäre, auf Ende dieses Jahres vorgezogen werden soll. Auf diesem Parteitag solle dann der komplette Landesvorstand gewählt werden. Ob er dabei den Hut in den Ring wirft, ließ Schweitzer offen und ergänzte: „Ich kann Partei.“ Er halte es aber nicht für richtig, sich nun als Kandidaten aufzurufen. 

Der Parteitag solle auch genutzt werden, um die Aufarbeitung der Niederlage bei der Landtagswahl im März zu einem vorläufigen Abschluss zu bringen hin zu einer neuen programmatischen, organisatorischen und personellen Neuaufstellung der SPD in Rheinland-Pfalz, sagte Schweitzer weiter. Das werde die Partei in den kommenden Monaten stark fordern.