Friedlicher Protest gegen Wehrpflicht in Hessens Städten
Von Frankfurt bis Kassel sind Jugendliche gegen eine Wehrpflicht und für ihre Zukunft auf die Straße gegangen. Die Proteste bleiben zunächst friedlich – und die Teilnehmerzahlen sehr überschaubar.
Zum Auftakt des Protesttags versammelten sich rund 250 Menschen zu einer ersten Demonstration in Frankfurt.Andreas Arnold/dpa
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In Frankfurt und mehreren weiteren hessischen Städten haben junge Menschen gegen eine mögliche Wehrpflicht protestiert. Die Demonstrationen und Kundgebungen liefen bis zum Nachmittag friedlich und mit deutlich weniger Teilnehmerinnen und Teilnehmern als angemeldet ab, wie die Polizei berichtete.
Nur wenige Teilnehmer bei „Gen Z regelt“-Protest
In Frankfurt beteiligten sich nach Polizeiangaben am Vormittag rund 600 junge Menschen an einer Demonstration unter dem Motto „Schulstreik gegen Wehrpflicht“, zu der die Gewerkschaft Verdi aufgerufen hatte. Die Teilnehmer trugen Poster bei sich mit Aufschriften wie „Die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft“.
Zu einer Kundgebung der Initiative „Gen Z regelt“ an der Weseler Werft kamen später laut Polizei nur rund 30 Protestierende – angemeldet waren ursprünglich rund 4.000 Teilnehmer. Und auch am Nachmittag beteiligten sich zunächst nur wenige Menschen an einer weiteren Kundgebung der „Gen Z regelt Bundesbewegung“ nahe dem Frankfurter Hauptbahnhof, wie eine Polizeisprecherin sagte.
„Wir stehen heute hier, weil ihr uns mal wieder nicht zuhört, weil es in den Augen der Politik anscheinend schon zu viel verlangt ist, wenn Jugendliche den Frieden wollen, wenn wir nicht in den Krieg ziehen wollen“, sagte einer der Redner zum Auftakt der ersten Demonstration des Protesttages in Frankfurt.
Versammlungen auch in anderen Städten friedlich
Auch in weiteren hessischen Städten gingen junge Menschen auf die Straße. In Kassel blieb ein „Internationaler Jugendstreik“ mit rund 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in der Spitze laut Polizei bis zum Nachmittag friedlich – erwartet worden waren rund 700 Protestierende.
In Wiesbaden nahmen nach Angaben der Polizei insgesamt rund 90 Demonstranten an zwei Schul- und Jugendstreiks teil. In Darmstadt kamen rund 150 Teilnehmer bei einem „Schulstreik gegen die Wehrpflicht“ zusammen. Für eine Versammlung in Gießen lag zunächst keine Teilnehmerzahl vor – in allen Städten sprach die Polizei aber von einem friedlichen Verlauf ohne Störungen.
Polizei mit Großaufgebot vor Ort
Um Ausschreitungen in Frankfurt wie in der Halloween-Nacht zu verhindern, stand in Frankfurt ein Großaufgebot von mehr als 2.000 Beamten bereit. Nach einer zunächst friedlichen Demonstration war die Lage am 31. Oktober in Hessens größter Stadt eskaliert, es kam zu Krawallen und Plünderungen einiger Geschäfte nahe der Frankfurter Einkaufsstraße Zeil. Laut Innenministerium waren mehr als 180 Polizisten verletzt worden.
Stand Mittwoch seien 99 Tatverdächtige ermittelt worden. Zudem seien die Kontrollen auf der Zeil deutlich verstärkt worden, hatte das hessische Innenministerium erklärt. Die Maßnahmen richteten sich demnach nicht pauschal gegen Menschen mit Migrationshintergrund. „Es geht nicht um Herkunft, es geht um Verhalten“, so Innenminister Roman Poseck (CDU). Laut Ministerium wurden gegen 49 Personen Aufenthaltsverbote für den Bereich der Zeil ausgesprochen, die – mit Blick auf die Silvesternacht – bis zum 5. Januar gelten sollen, sowie 36 Meldeauflagen.
BKA hat keine Hinweise auf mögliche Krawalle
Derweil gab das Bundeskriminalamt auf Anfrage bekannt, dass mit Blick auf die bundesweiten Schülerproteste vorerst keine konkreten Hinweise auf mögliche Krawalle vorlägen. „Die bislang bekanntgewordenen Versammlungsanzeigen lassen keine Rückschlüsse auf eine grundsätzlich unfriedliche Versammlungslage zu und sind dem bürgerlichen sowie dem gemäßigt-linken Spektrum zuzuordnen“, teilte das BKA auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.
Einschränkungen und Behinderungen im Verkehr und ÖPNV
Die Frankfurter Verkehrsgesellschaft (VGF) hatte vorab darauf hingewiesen, dass es zu Einschränkungen im Nahverkehr kommen kann. Mehrere Ladenbetreiber haben vorsichtshalber ihre Geschäfte verbarrikadiert. Zudem wies die Polizei auf Straßensperrungen und Verkehrsbehinderungen hin.
Auch in vielen anderen Städten waren neue Proteste und Jugendstreiks angekündigt. Dabei geht es beispielsweise um die Themen Bildung, Klimaschutz, Wehrpflicht oder bezahlbares Leben. Die Initiative „Gen Z regelt“ positioniert sich gegen Gewalt und Extremismus.
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft solidarisierte sich mit dem Schulstreik und weiteren Demonstrationen. „Junge Menschen sind keine Personalreserve der Bundeswehr. Sie haben ein Recht darauf, selbst über ihre Zukunft zu entscheiden“, hieß es in einer Mitteilung.
Mehrere hundert Menschen beteiligten sich auch in Kassel an Protesten gegen eine mögliche Wehrpflicht. Swen Pförtner/dpa
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Die Demonstrationen und Kundgebungen in Frankfurt verliefen zunächst ohne Störungen. Annabell Giesbert/dpa
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