Linke-Abgeordnete für mehr Kontrolle bei Mindestlohnjobs
Donata Vogtschmidt hält die Kontrolle der Einhaltung des Mindestlohns für unzureichend. Aus ihrer Sicht müsste die Mindestbezahlung auch höher sein. Viele Thüringer verdienen unter 15 Euro die Stunde.
Die Thüringer Linke-Bundestagsabgeordnete Donata Vogtschmidt hält die Kontrolldichte zur Einhaltung des Mindestlohngesetzes für unzureichend. (Archivbild)Sebastian Christoph Gollnow/dpa
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Die Thüringer Linke-Bundestagsabgeordnete Donata Vogtschmidt hat ein stärkeres Vorgehen gegen Mindestlohnbetrug gefordert. „Auch in Thüringen kommt es weiterhin zur Ausbeutung von Arbeitskräften. Besonders betroffen sind Menschen im Mindestlohnsektor – eine beschämende Realität, zumal davon auszugehen ist, dass die Dunkelziffer deutlich höher liegt“, teilte Vogtschmidt mit, die Sprecherin der Thüringer Linke-Landesgruppe ist.
Nach Daten des Zolls wurden in Thüringen im vergangenen Jahr von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit 1.001 Arbeitgeberprüfungen durchgeführt. Wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz wurden dabei 199 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Zugleich wurden 253 solcher Verfahren im vergangenen Jahr erledigt - darunter können auch ältere Verfahren gewesen sein, die nicht erst im Jahr 2025 eingeleitet wurden.
Vogtschmidt findet die Kontrolldichte unzureichend. Zudem bezeichnete sie den aktuell geltenden Mindestlohn in Höhe von 13,90 Euro als nicht „armutsfest“. Sie forderte eine Erhöhung.
In Thüringen verdienen rund 188.000 Menschen weniger als 15 Euro pro Stunde - davon sind 151.000 in nicht tarifgebundenen Jobs beschäftigt und 37.000 in tarifgebundenen Jobs, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Linke-Bundestagsabgeordneten hervorgeht.
