Letzte Debatte vor Berlin-Wahl: Koalitionsfrage ist offen
Am Sonntag wird in Berlin ein neues Landesparlament gewählt. Aber wer könnte danach mit wem regieren? Und wollen das alle Parteien überhaupt?
Welche Parteien nach dem Wahlsonntag zusammenfinden, ist völlig offen. Carsten Koall/dpa
© Carsten Koall/dpa
Die Bildung einer neuen Landesregierung nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus dürfte schwierig werden - zumindest darin sind sich die Spitzenkandidaten einig. Will die Linke überhaupt in die Regierung? Es sei ihr jedenfalls sehr ernst damit, sagte Elif Eralp von der Linken am Abend bei einer Veranstaltung des „Tagesspiegel“ im Deutschen Theater. Es war die letzte Spitzenkandidaten-Diskussion vor der Wahl am Sonntag.
Sie wolle alles versuchen, dass Berlin bezahlbar werde. „Das ist auch der Anspruch der Partei“, sagte Eralp zu dem Hinweis auf Teile der Berliner Linke, die eine Regierungsbeteiligung ablehnen. Bei einem Parteitag in der Woche nach dem Wahltag solle darüber entschieden werden. Damit hole sie sich noch einmal eine Rückendeckung für Sondierungsgespräche.
Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf sagte, er sei fest davon überzeugt, dass Eralp regieren wolle und auch die Linke. Graf wiederholte, das Ziel der Grünen sei, die CDU in die Opposition zu schicken.
SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach räumte ein, er nehme Eralp ab, dass sie regieren wolle. „Ob das für die ganze Partei gilt, kann ich nicht beurteilen.“ Er sei gespannt auf die Koalitionsoptionen, die sich am Wahlabend ergeben. Wer in Berlin auf Platz eins lande, müsse jedenfalls nicht das Rote Rathaus bekommen, sagte er.
SPD will sich auf keine Koalition festlegen
Die SPD werde nach den Inhalten über die Koalitionsfrage entscheiden. Sich für oder gegen eine Koalition mit CDU und Grünen oder mit Grünen und Linken auszusprechen, lehnte er ab. Auch Graf sagte, es mache keinen Sinn, eine rote Linie zur Linken oder zur CDU zu ziehen.
CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers schloss eine Kooperation mit Linken und AfD kategorisch aus: „Wir werden weder mit den einen noch mit den anderen Radikalen zusammenarbeiten.“
Die Linke habe sich in der jüngsten Vergangenheit erheblich verändert - aus seiner Sicht zum Negativen. Viele langjährige Linke seien inzwischen ausgetreten. Evers warf der Partei vor, sich nicht klar genug gegen Antisemitismus zu positionieren. Antisemitismus sei Menschenfeindlichkeit. „Das geht so nicht.“
