Landtag MV: Vizepräsidentinnen von Linken und Grünen
Die AfD bleibt beim Präsidium des Landtags von MV weiter außen vor. Ihr Kandidat Carlos Rodrigues wird bei den Wahlen für die Posten durchgereicht. Eine Chance aber lässt die AfD vorübergehen.
Die bisherige Bildungsministerin Simone Oldenburg (Linke, Bildmitte) ist zur ersten Vizepräsidentin des Landtags gewählt worden. Jens Büttner/dpa
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Im Präsidium des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern sitzen ausschließlich Frauen. Das Parlament wählte nach Landtagspräsidentin Birgit Hesse von der SPD die Linken-Politikerin Simone Oldenburg zur ersten Vize-Präsidentin und die Grünen-Politikerin Maya Tischler zur zweiten Vize-Präsidentin. Von der AfD kandidierte Carlos Rodrigues nacheinander für alle drei Ämter, unterlag aber in allen drei Wahlen.
Die Geschäftsordnung des Landtags sieht vor, dass weitere Vizepräsidenten gewählt werden können. Dies wurde von der AfD aber nicht beantragt.
AfD will vors Landesverfassungsgericht
Damit sitzen im Landtagspräsidium ausschließlich Vertreter der drei Parteien, die eine gemeinsame Regierung anstreben. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Enrico Schult kündigte an, dies vom Landesverfassungsgericht prüfen zu lassen.
Die AfD hatte die Landtagswahl am 20. September gewonnen. Mit 32 Abgeordneten ist sie die stärkste Fraktion im Schweriner Landtag. Die SPD verfügt über 29 Sitze, die Linken und die Grünen über jeweils fünf. SPD, Linke und Grüne führen derzeit Koalitionsverhandlungen. Die AfD wird somit voraussichtlich die einzige Oppositionsfraktion im Landtag von MV sein.
Die AfD ist im Präsidium des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern weiterhin nicht vertreten. Carlos Rodrigues (links) unterlag bei den Wahlen.Jens Büttner/dpa
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