Kommunen in Niedersachsen kämpfen mit Finanzdruck
Niedersachsens Kommunen wollen mehr Geld in Straßen, Schulen und andere Infrastruktur stecken. Doch die Haushaltslage vieler Städte und Gemeinden bleibt angespannt.
Schlaglöcher sind oft sichtbare Folgen knapper Kassen. Viele Kommunen kämpfen mit hohen Investitionsbedarfen. (Symbolbild)Sina Schuldt/dpa
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Trotz steigender Einnahmen stehen die Städte und Gemeinden in Niedersachsen weiter unter finanziellem Druck. Im vergangenen Jahr lag ihr Haushaltssaldo bei minus 450 Euro je Einwohner, wie aus einer Befragung von Kämmereien im Auftrag der Förderbank KfW hervorgeht. Das ist schlechter als im Bundesdurchschnitt mit minus 413 Euro.
Dabei entwickelten sich die Einnahmen und Ausgaben in Niedersachsen günstiger als im Bund. Die Einnahmen stiegen um 5 Prozent, die Ausgaben um 4,2 Prozent. Bundesweit legten die Einnahmen um 4,1 Prozent zu, während die Ausgaben um 5,6 Prozent stiegen. Für das laufende Jahr bewerten 70 Prozent der Kämmereien in Deutschland ihre Finanzlage als negativ.
Die angespannte Haushaltslage erschwert Investitionen in die kommunale Infrastruktur. Zwar erhöhten die niedersächsischen Kommunen ihre Ausgaben für Baumaßnahmen im vergangenen Jahr um 8,5 Prozent und damit stärker als im Bundesdurchschnitt. Mit 441 Euro je Einwohner liegen die Bauausgaben im Land jedoch weiterhin auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau.
Zwischen Rekordstau und Milliardenhilfe
Bundesweit schätzen die Kommunen ihren Investitionsrückstand inzwischen auf 231,2 Milliarden Euro. Das sind 15,5 Milliarden Euro mehr als ein Jahr zuvor und nach Angaben der KfW ein Rekordwert. Besonders bei Schulen, Straßen und Verkehrsinfrastruktur sehen viele Kommunen hohen Nachholbedarf.
Für das laufende Jahr planen die Kommunen deutlich höhere Investitionen. Bundesweit sollen rund 50 Milliarden Euro in Sachinvestitionen fließen, nach 44 Milliarden Euro im Vorjahr. KfW-Chefvolkswirt Dirk Schumacher sieht dabei auch einen Zusammenhang mit dem Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes. „Es liegt nahe, den kräftigen Sprung bei den geplanten Investitionen mit den Erwartungen der Kommunen an das Sondervermögen zu erklären“, sagte er. Niedersachsen soll daraus in den kommenden zwölf Jahren 9,42 Milliarden Euro erhalten, die Hälfte soll direkt an die Kommunen weitergegeben werden.
