Grundlagen des Vereinsverbots
Wann ein Verein in Deutschland verboten wird – und was danach mit Geld und Eigentum passiert.
Frühmorgendlicher Einsatz: Polizisten haben Wohnungen und Lagerräume in Frankfurt und Mannheim durchsucht. (Symbolbild)Bernd Weißbrod/dpa
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Vereinsverbote in Deutschland stützen sich auf das Vereinsgesetz. Verboten werden können demnach Vereine, deren Zweck oder Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung richten.
Mit dem Verbot ist in der Regel die Beschlagnahmung und Einziehung des Vereinsvermögens verbunden. Das Verbot erstreckt sich auch auf Teilorganisationen. Das Bundesinnenministerium entscheidet bei bundesweiter Tätigkeit des Vereins, bei regionalen Vereinen das jeweilige Landesinnenministerium.
Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) verurteilt Antisemitismus scharf. (Archivbild)Boris Roessler/dpa
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