Butzke: Thüringen auf dem Weg zum Verschuldungsrekord
2024 hat Thüringen zum bisher letzten Mal ein Stück von seinem Schuldenberg abgetragen. Nun wird er wieder größer. Wie der Rechnungshof die Entwicklung sieht.
Rechnungshofbericht: Thüringen gerät in die Verschuldungsfalle. (Archivbild)Martin Schutt/dpa
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Thüringen steuert nach Einschätzung von Rechnungshof-Präsidentin Kirsten Butzke auf einen Rekordschuldenstand von rund 17 Milliarden Euro Ende kommenden Jahres zu. Dazu kämen mehr als 4,3 Milliarden Euro, die der Freistaat für seine alternativen Finanzierungsprogramme unter anderem für kommunale Investitionen oder Infrastrukturprojekte aufnehme.
Butzke nannte diese Entwicklung bei der Vorlage des Rechnungshofberichts in Rudolstadt eine „Zäsur in der Finanzpolitik“. „Der Handlungsspielraum für künftige Landesregierungen wird immer enger“, sagte sie. 2024 habe der Freistaat letztmalig einen kleinen Teil seines Schuldenbergs abgetragen, der damals ein Volumen von 15,6 Milliarden Euro hatte.
Die Schuldenbremse war vom Bund gelockert worden - damit erhielten auch die Bundesländer mehr Finanzierungsspielraum. In der Vergangenheit konnte Thüringen nur in Notlagen - das war beispielsweise in der Corona-Pandemie der Fall - neue Schulden aufnehmen. Für diese musste ein Tilgungsplan aufgestellt werden. Den für die Thüringer Corona-Kredite hat der Landtag zeitlich über viele Jahre gestreckt.
