Berliner SPD-Politiker fordert Rücktritt der Parteispitze

Der Berliner SPD-Politiker Orkan Özdemir fordert den Rücktritt der Bundesvorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil. „Parteivorsitz und Regierungsamt in einer Hand verwandeln die SPD in eine bloße Verlängerung der Koalition“, sagte Özdemir dem Nachrichtenportal „The Pioneer“. 

Özdemir ist Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus und stellvertretender Bundesvorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der SPD. Hintergrund seiner Äußerungen ist eine Debatte innerhalb der SPD über Konsequenzen aus den schmerzlichen Niederlagen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

Özdemir argumentierte, Bas und Klingbeil könnten als Bundesminister keine Erneuerer der Partei sein. „Der Rücktritt der Parteispitze ist deshalb keine Option, sondern Voraussetzung.“ 

Nach der Wahlniederlage der SPD in Rheinland-Pfalz kam bereits aus den Reihen der Jusos grundsätzliche Kritik an den beiden Parteivorsitzenden. Kritisch zur Doppelrolle der Bundesvorsitzenden, die gleichzeitig dem Kabinett angehören, äußerte sich der Juso-Vorsitzende in Bayern, Benedict Lang im „Tagesspiegel“ am Dienstag. „Diese Ämterhäufung ist eindeutig gescheitert und muss zeitnah aufgelöst werden“, sagte er.

Zuvor hatte auch der Juso-Bundesvorsitzende Philipp Türmer eine Neuaufstellung der SPD-Führung sowie einen größeren Fokus auf die ungleiche Verteilung von Vermögen gefordert.