Rassistischer Überfall: BGH kassiert einen Freispruch
Der Bundesgerichtshof hebt einen Freispruch nach einem rassistisch motivierten Überfall in Erfurt auf. Was die Karlsruher Richter bei der Beweiswürdigung kritisieren.
Der Bundesgerichtshof hat nach einem Überfall auf drei Männer aus Guinea im Sommer 2020 den Freispruch eines Angeklagten aufgehoben. (Archivbild)Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa
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Der Überfall auf drei Männer aus Guinea vor mehr als fünf Jahren in Erfurt kommt erneut vor Gericht. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hob einen Freispruch auf und verwies den Fall zur erneuten Verhandlung an eine andere Strafkammer des Erfurter Landgerichts zurück. Die übrigen Revisionen der Staatsanwaltschaft - die sich gegen einen weiteren Freispruch und eine verhängte Bewährungsstrafe richteten - blieben erfolglos.
Die Erfurter Richter hatten nach dem Überfall im Sommer 2020 drei Angreifer ins Gefängnis geschickt. Ein weiterer Angeklagter erhielt eine Bewährungsstrafe von zwei Jahren. Drei Angeklagte hatte das Gericht im Mai 2023 von den Vorwürfen freigesprochen. Alle Angeklagten wurden der rechtsextremen Szene zugeordnet und die Tat als rassistisch eingestuft.
Bei den Freisprüchen hatte das Gericht damals keinen ausreichend sicheren Tatnachweis gesehen. Nach Ansicht der Karlsruher Richter wurden bei dem jetzt aufgehobenen Freispruch nicht alle Beweise berücksichtigt. Insbesondere geht es dabei um Fotos des Betreffenden, der zur Tatzeit ein T-Shirt mit dem Aufdruck „Hitlerfan“ getragen, vor seiner Festnahme die Kleidung gewechselt und frisch wirkende Verletzungen gezeigt haben soll.
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