Innenminister: Rechte versuchen, Vereine zu unterwandern
Wie reagieren Vereine auf Versuche von Extremisten, Einfluss zu gewinnen? Innenminister Maier fordert klare Haltung: „Neutralität gegenüber Feinden der Demokratie gibt es nicht.“
Innenminister Georg Maier (SPD): „Neutralität gegenüber Feinden der Demokratie gibt es nicht.“Martin Schutt/dpa
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Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) sieht die Gefahr, dass Rechtsextreme versuchen, Vereine zu unterwandern. „Extremisten versuchen immer, gesellschaftliche Strukturen wie Vereine zu unterwandern“, sagte Maier im Podcast „Vereinnahmt“ der „Thüringer Allgemeinen“. „Das Ziel ist, ihr Gedankengut in die Breite der Gesellschaft zu tragen.“ Nach außen trete man bürgerlich auf, aber nach innen würden radikale Positionen vertreten.
Besonders betroffen seien Schützenvereine, da dort der Zugang zu Waffen eine Rolle spiele, sagte Maier. Auch andere Vereine wie Kirmes-, Heimat- oder Trachtenvereine könnten Ziel einer rechtsextremen Unterwanderung sein. Verantwortlichen in Vereinen rät der Innenminister, rechtsextreme Vorfälle ernst zu nehmen und nicht zu bagatellisieren.
Daher arbeite die Politik eng mit Verbänden zusammen und unterstützte Präventionsprogramme. Dabei dürfe es auch keine vermeintliche Neutralität in Vereinen geben. „Neutralität gegenüber Feinden der Demokratie gibt es nicht“, sagte Maier. Die AfD fordere Neutralität ein, um sich als Opfer zu inszenieren. Aber der Rechtsstaat müsse klar Stellung gegen antidemokratische Bestrebungen beziehen.
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