Einschüchterung durch AfD? Politikerin bekräftigt Eindruck

Im Streit über Fotos nahe ihrer Wohnung beklagt die Wuppertaler Oberbürgermeisterin Miriam Scherff Ausflüchte und Unwahrheiten seitens der AfD. In einer neuen Stellungnahme schildert die Sozialdemokratin ein Zusammentreffen mit zwei Kommunalpolitikern der Rechtsaußen-Partei als „bedrohlich“ stellt deren Rechtfertigungen als fragwürdig dar. 

Die beiden AfDler hatten Mitte September Fotos in der Nähe der Privatanschrift der Rathauschefin gemacht – wovon genau, ist strittig. Nach Aussage eines Zeugen waren es Fotos von Scherffs Wohnhaus, was die Politikerin als Versuch der Einschüchterung wertet. 

Die AfD bestreitet den Vorwurf: Es seien nur Bilder einer Baustelle gewesen. Die Kommunalpolitiker seien bei einer Ortsbegehung einer Anwohnerbeschwerde nachgegangen. 

Scherff wiederum stellt die Darstellungen der AfD nun als unglaubwürdig dar. So habe sich auf der Straßenseite ihres Hauses weder eine Baustelle noch ein Parkstreifen befunden. Scherff war über die angeblichen Fotos informiert worden und zunächst von einer Ausspähung durch Einbrecher ausgegangen. 

Aggressiver Ton und eine abfällige Geste

Als sie in ihrer Straße eintraf, erkannte sie die beiden AfDler und sprach sie an. Nach einem kurzen Gespräch seien die beiden weggegangen, später seien sie aufgetaucht und seien erst dann zu besagter Baustelle gegangen, wo sie nur hastig und ohne echtes Interesse Fotos gemacht hätten – nach Darstellung Scherffs eher als Alibi-Aktion. 

Einer der AfD-Politiker habe in „aggressivem Ton und mit einer ausladenden Handbewegung“ etwas herüber gerufen, die Gesamtsituation habe bedrohlich gewirkt. Der Polizei habe sie den gesamten Vorgang geschildert, auf eine Strafanzeige aber verzichtet. 

Scherff kritisierte noch weitere Aspekte des AfD-Vorgehens und schrieb am Ende ihrer Stellungnahme: „In der Gesamtschau (...) hat sich bei mir der bereits vor Ort entstandene Eindruck einer gegen mich persönlich gerichteten Einschüchterung und Bedrohung weiter verstärkt.“