Vize-Landtagspräsident tritt zurück und kandidiert erneut
Ex-MDR-Moderator Steffen Quasebarth ist einst auf BSW-Ticket zum Vize-Landtagspräsidenten gewählt worden. Nun gibt er das Amt auf und will erneut kandidieren. Das sind die Gründe.
Der frühere MDR-Moderator Steffen Quasebarth wurde erneut zum Vize-Landtagspräsidenten gewählt. (Archivbild)Martin Schutt/dpa
© Martin Schutt/dpa
Vize-Landtagspräsident Steffen Quasebarth legt sein Amt nieder. Er wolle anschließend erneut für den Posten kandidieren, kündigte der frühere MDR-Moderator im Landtag an. Hintergrund ist das Zerbrechen der BSW-Fraktion, deren Mitglied Quasebarth war. Quasebarth wurde einst auf BSW-Ticket zum Vize-Landtagspräsidenten gewählt.
Die BSW-Fraktion wurde nach Angaben der früheren BSW-Fraktionschefin aufgelöst. Anschließend gründeten zehn Abgeordnete eine neue Fraktion mit Namen Thüringen.Gerecht. Quasebarth ist ebenfalls Mitglied der neuen Fraktion.
Zwar teile er die Rechtsauffassung, dass er trotz der Auflösung der BSW-Fraktion im Amt bleiben könne, wolle aber eine monatelange Hängepartie verhindern, sagte er.
Angesichts der Auflösung der BSW-Fraktion hatte die AfD-Fraktion Zweifel angemeldet, ob Quasebarth Vize-Landtagspräsident bleiben kann. „Wer seine Fraktion auflöst, kann nicht so tun, als hätte das für die Besetzung des Landtagspräsidiums keine Folgen“, hatte der AfD-Abgeordnete Sascha Schlösser in einer Mitteilung argumentiert. Mit dem Ende der BSW-Fraktion sei die Grundlage für das Amt von Quasebarth entfallen. „Eine neu gegründete Fraktion kann einen Vizepräsidenten nicht einfach übernehmen – Artikel 57 der Thüringer Verfassung verlangt eine Wahl.“
