Thüringens Regierungschef: „Laufe nicht vor Problemen weg“
Mario Voigts Brombeer-Koalition ist Geschichte. Nun soll es mit der aus der zerbrochenen BSW-Fraktion neu formierten Partei Thüringen-Gerecht weitergehen.
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) will nach den Turbulenzen in seiner Koalition weitermachen. (Archivbild)Martin Schutt/dpa
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Trotz der Turbulenzen in seiner Koalition will Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt weitermachen. „Ich laufe nicht vor Problemen weg, sondern löse sie“, sagte der 49-Jährige den Zeitungen der Funke Medien Thüringen. Er gehöre weder aufgrund seiner Einstellung noch aufgrund seiner Erziehung zu einer „Wegläuferspezies“.
Neues Bündnis nach Brombeer-Koalition
Voigt bildete in Thüringen im Jahr 2024 Deutschlands erste sogenannte Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD. Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zerbrach aber vergangene Woche die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag. Inzwischen bilden von den einst 15 BSW-Abgeordneten zehn eine neue Fraktion mit dem Namen Thüringen.Gerecht, zwei blieben BSW-Mitglieder, sind nun aber fraktionslos und drei weitere streben die Gründung einer parlamentarischen Gruppe an. Voigt führt nun eine Minderheitsregierung.
Voigt steht seit Monaten aber auch selbst politisch unter Druck, weil ihm die TU Chemnitz seinen Doktortitel entzogen hat. Die Thüringer AfD-Fraktion mit ihrem Vorsitzenden Björn Höcke brachte bereits zwei Misstrauensvoten gegen Voigt auf den Weg – und scheiterte damit. Nun soll der Thüringer Landtag am 7. Oktober auf AfD-Antrag über seine Auflösung abstimmen. Es gilt jedoch als unwahrscheinlich, dass die dafür nötige Zweidrittelmehrheit erreicht wird.
Voigt zur Rolle der Bundespolitik in Sachsen-Anhalt
Mit Blick auf die Landtagswahl im benachbarten Sachsen-Anhalt sagte Voigt: „Man sollte nicht darum herumreden: Die Bundespolitik hat bei der Wahl in Sachsen-Anhalt eine sehr große Rolle gespielt.“ Eine detaillierte Wahlanalyse wolle man aber erst nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin durchführen.
Auf die Frage, ob Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Konsequenzen aus dem Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt ziehen sollte, sagte Voigt, er halte nichts davon, mit dem Finger auf Einzelne zu zeigen. „Wir gewinnen gemeinsam und wir verlieren gemeinsam.“