Rechnungshof kritisiert veraltete Katastrophenschutzpläne
Ist Hessen gut genug vorbereitet, wenn beispielsweise das Stromnetz ausfallen sollte? Der Rechnungshof hat die Katastrophenschutzpläne geprüft - und sieht Nachbesserungsbedarf.
Der Rechnungshof prüft unter anderem den verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeld. (Archivbild)Boris Roessler/dpa
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Mit Blick auf mögliche Anschläge auf die Infrastruktur oder Cyberattacken hat der Landesrechnungshof die hessischen Katastrophenschutzpläne als weitgehend veraltet kritisiert. Die Pläne stammten zum Teil aus dem Jahr 2016, erklärte der Präsident der Kontrollbehörde, Uwe Becker, in Wiesbaden bei der Vorstellung des Jahresberichts 2024. Daten für 2025 liegen noch nicht vor. Der Rechnungshof prüft unter anderem den verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeld.
Für den Katastrophenschutz sind das Innenministerium, die Regierungspräsidien sowie die Landkreise und kreisfreien Städte zuständig. Becker ergänzte, dass sowohl bei den Regierungspräsidien als auch bei den unteren Katastrophenschutzbehörden eine einheitliche Stabssoftware fehle. Über eine solche Software greifen Einsatzkräfte, Behörden und Hilfsorganisationen auf verlässliche Echtzeitdaten zu.
Berliner Stromausfall
Die Anschläge etwa auf die Berliner Infrastruktur mit tagelangem Stromausfall hätten schmerzhaft die Verwundbarkeit unseres Alltags vor Augen geführt, erläuterte Becker. Im Katastrophenschutz müsse daher endlich eine echte, digitale Widerstandsfähigkeit Priorität bekommen. Die Landkreise sollten ihre Pläne jährlich umfassend prüfen, aktualisieren und die Änderungen dokumentieren, forderte Becker.
