AfD und Linke überstimmen Brombeer-Koalition
Die Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag sind speziell und so kommt es mitunter zu ungewöhnlichen Abstimmungen. AfD und Linke verhinderten nun den Beschluss eines Antrages. Um was es dabei ging.
Im Thüringer Landtag überstimmte die Opposition die regierungstragenden Fraktionen. (Archivbild)Martin Schutt/dpa
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Die Opposition aus AfD und Linke hat die Brombeer-Koalition im Thüringer Landtag überstimmt und damit den Beschluss eines Antrags zum EU-Mercosur-Abkommen verhindert.
Nach Angaben von Vize-Landtagspräsident Steffen Quasebarth stimmten 39 Abgeordnete gegen eine Ausschussüberweisung des Antrags, nur 30 stimmten dafür. Bei der Abstimmung über den Antrag ging Quasebarth dann anhand des Abstimmungsbildes von einem ähnlichen Ergebnis aus - der Antrag scheiterte damit.
Die Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD hat nur die Hälfte der Sitze im Parlament - bei Abstimmungen kann es also zum Patt mit der Opposition kommen. Die Linke lehnt jede Zusammenarbeit mit der AfD mit ihrem Fraktionschef Björn Höcke kategorisch ab. Allerdings behält sie sich vor, gegen Anträge oder auch Gesetze zu stimmen, auch wenn die AfD mit Nein stimmen könnte.
Der Antrag mit dem Titel „Mercosur als Chance für Thüringen begreifen und gestalten“ war der letzte aufgerufene Tagesordnungspunkt der Landtagssitzung. Im Kern geht es in dem Antrag um Chancen für die Thüringer Wirtschaft im Rahmen des Handelsabkommens und um den Ausbau von Wirtschaftsbeziehungen mit südamerikanischen Ländern.
