Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Mehr Informationen. Verstanden
Das Wetter in
Borken
Heute
14°/29°
Leserbriefe

Eine mehrfach bedeutsame Wahl

Europawahl

Dienstag, 21. Mai 2019 - 10:34 Uhr

von Günther Strauch (aus Borken)

Leserbrief zu den BZ- Artikeln „Gang für Europa“ und „Kreistag zeigt Flagge“.

Foto: BZ-Archiv

+++Symbolbild+++

Der Borkener Stadtrat und der Borkener Kreistag rufen die Bürger auf, wählen zu gehen und für eine hohe Wahlbeteiligung zu sorgen.

Folgenden Sachverhalt bei dieser Wahl halte ich für bedeutsam: Da es keine Sperrklausel gibt – also keine Prozent-Hürde vorgesehen ist – geht keine Stimme verloren und somit haben alle Parteien, die zur Wahl antreten die gleiche Chance, in das Europaparlament gewählt zu werden. In NRW treten 40 Parteien zur Wahl an. Ein politisch breit gefächertes Angebot findet sich auf dem Wahlzettel, und es dürfte für

jeden Bürger das passende dabei sein. Einer hohen Wahlbeteiligung steht somit nichts im Wege, außer absolutes Desinteresse. Zudem sollte jeder Wähler wissen, dass sich der jährliche finanzielle staatliche Zuschuss an politische Parteien nach ihrem Erfolg bei Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen richtet. Gemeint sind damit die gültigen Stimmen, die eine Partei bekommen hat. Parteien müssen sich also stets um Unterstützung aus der Bevölkerung bemühen. Und der Wähler entscheidet somit zur Europawahl auch darüber ab, wie viel Euro die Parteien zukünftig jährlich vom Staat als finanzielle Mittel bekommen.


Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.